05.02.2017 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 05.30 Uhr
Washington - Die US-Regierung hat am Samstag bei einem Bundesberufungsgericht Einspruch gegen die jüngste Blockade des von ihr angeordneten Einreisestopps eingelegt. Folgt die Instanz in San Francisco ihren Argumenten, könnte die Regierung das umstrittene Dekret von Präsident Donald Trump sofort wieder in Kraft setzen. Wann das Berufungsgericht entscheiden wird, ist jedoch offen.
Trump sichert Poroschenko Einsatz für Frieden in Ukraine zu
Kiew/Moskau - US-Präsident Donald Trump hat dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sein Engagement für eine Befriedung des Konflikts in der Ostukraine zugesagt. "Wir werden mit der Ukraine, Russland und allen anderen beteiligten Parteien zusammenarbeiten, um ihnen zu helfen, den Frieden entlang der Grenze wiederherzustellen", erklärte das US-Präsidialamt am Samstag nach einem Telefonat der beiden.
Vorgezogene Gemeinderatswahl in Graz
Graz - In Graz beginnt am Sonntag die vorgezogene Gemeinderatswahl. Dabei sind 222.856 Personen (2012: 209.805) wahlberechtigt, zehn Parteien und Listen stehen zur Auswahl. ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl bewirbt sich nach mehr als 13 Jahren im Amt zum vierten Mal um den Stadtchef, der vom Gemeinderat gewählt wird. Vergeben werden 48 GR- und sieben Stadtsenatssitze, in Graz herrscht das Proporzsystem.
Sobotka zeigt Härte gegen kriminelle Asylwerber
Wien - Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) will künftig noch schärfer gegen kriminelle Asylwerber vorgehen. Anlass für Sobotkas Ankündigung sind Bandenrivalitäten unter Tschetschenen, bei denen Freitagabend in Wien 22 Männer festgenommen wurden. 16 Personen waren laut Innenministerium Asylberechtigte, vier Asylwerber, gegen zwei wurden bereits negative Asylbescheide ausgestellt. "Es kann nicht sein, dass Asylwerber und Asylberechtigte, die hier in Österreich Schutz suchen und auch bekommen haben, das Gastrecht missbrauchen und zur Gefahr für die Bevölkerung werden", erklärte Sobotka am Samstag gegenüber der APA.
Kampf gegen Korruption: Rumäniens Regierung lenkt wegen Protesten ein
Bukarest - Die größten Proteste seit dem Fall des Kommunismus in Rumänien haben die sozialliberale Regierung im Streit um Korruptionsbekämpfung zum Einlenken bewogen. Ministerpräsident Sorin Grindeanu kündigte am Samstagabend an, die umstrittene Eilverordnung zurückzunehmen, die eine Strafverfolgung von Amtsmissbrauch erschwert hätte. Dafür bekam er von Präsident Klaus Iohannis sowohl Lob als auch Tadel.
Nach Macheten-Angriff: Täter im Krankenhaus in Polizeigewahrsam
Paris - Einen Tag nach dem Angriff auf eine Militärpatrouille beim Pariser Louvre ist der Täter im Krankenhaus in Polizeigewahrsam genommen worden. Die Ärzte hätten den Angreifer für verhörbar erklärt, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit Bezug auf Ermittlerkreisen. Der Mann, der am Freitag mit zwei Macheten auf vier Soldaten gestürzt war, wurde bei seinem Angriff lebensgefährlich verletzt. Einer der Soldaten hatte auf den unteren Bauchteil des Täters geschossen.
Le Pen will aus NATO austreten
Lyon - Die Rechtspopulisten der Front National von Marine Le Pen stellen die NATO-Mitgliedschaft Frankreichs infrage. Das geht aus dem Programm für den Präsidentenwahlkampf hervor, das am Samstag in Lyon veröffentlicht wurde. Die FN will gleichzeitig mehr für die Verteidigung ausgeben und die Wehrpflicht wiedereinführen. Die Partei bekräftigte, nach einem Sieg Le Pens bei der Wahl ein Referendum über den Austritt aus der Europäischen Union abhalten zu wollen.
Black Sabbath spielten letztes Konzert am Gründungsort
Birmingham - Die Urväter des Heavy Metal treten ab: Fast ein halbes Jahrhundert nach ihrer Gründung hat die legendäre britische Band Black Sabbath ihre Fans zum letzten Konzert gelockt. Die Kult-Musiker um Ozzy Osbourne ("Paranoid") entschieden sich für Birmingham zum Abschied - dort wo sie sich 1968 auch zusammengefunden hatten. Damals traten die Musiker anfangs unter dem Namen Polka Tulk Blues Band auf.
(Schluss) mhh
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