14.04.2019 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Kardinal Christoph Schönborn ist mit der Asylpolitik der Regierung hart ins Gericht gegangen. "Eine kleine Gruppe von Menschen wird offensichtlich systematisch in ein schiefes Licht gerückt. Asylwerber werden unter Generalverdacht gestellt", kritisierte der Wiener Erzbischof am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Es gibt Signale, die nicht notwendig sind", so Schönborn. Die Anbringung des Schildes "Ausreisezentrum" an das Tor der Erstaufnahmestelle Traiskirchen etwa sei "einfach unmenschlich."
AK Wahl 2019 zu Ende - FSG baut absolute Mehrheit aus
Graz/Wien - Die Arbeiterkammer-Wahl 2019 ist beendet. In allen Bundesländern wurden die amtierenden Präsidenten in ihrem Amt bestätigt. Wie schon bisher stellen die Sozialdemokraten (FSG) in sieben Länderkammern (Burgenland, Kärnten, NÖ, OÖ, Salzburg, Steiermark und Wien) die Mehrheit, in Tirol und Vorarlberg hielten die Christlichen Gewerkschafter (ÖAAB-FCG) ihre Mehrheit. Im Gesamtergebnis entfielen auf die FSG 60,48 Prozent, 18,56 auf die Christlichen Gewerkschafter (ÖAAB-FCG) und 10,07 auf die Freiheitliche Arbeitnehmer (FA).
Labour-Größen wollen von Corbyn Einsatz für neues Referendum
London - Führende Politiker der britischen Labour-Partei drängen Parteichef Jeremy Corbyn, sich klar für ein neues Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU auszusprechen. Andernfalls könnte die Partei eine ganze Generation junger, proeuropäischer Wähler verlieren, zitierte die Zeitung "The Guardian" den Vorsitzenden der Labourfraktion im Europaparlament, Richard Corbett.
Die Finnen wählen neues Parlament
Helsinki - Ein Sozialdemokrat als neuer Ministerpräsident oder doch ein Überraschungscoup der Rechtspopulisten - Finnland steht bei seiner Parlamentswahl voraussichtlich vor einem Regierungswechsel und schwierigen Koalitionsverhandlungen. Noch bis 20.00 Uhr Ortszeit haben die Finnen die Gelegenheit zur Stimmabgabe. Umfragen vor dem Wahlsonntag räumten den Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Antti Rinne die besten Chancen auf einen Wahlsieg ein, aber die rechtspopulistische Partei Die Finnen hat zuletzt immer mehr aufgeholt.
Experten-Hearing zur Mindestsicherung am Montag im Parlament
Wien - Im Sozialausschuss des Nationalrates wird am Montag das umstrittene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, also die Neuregelung der Mindestsicherung, behandelt. Die Parlamentsparteien nominierten dazu Experten ihrer Wahl. Die Diakonie und UNHCR übten noch einmal heftige Kritik an den geplanten Änderungen. Der Entwurf stelle einen "massiven Rückschritt" dar, so die Diakonie. Laut UNHCR verstößt der Beschluss gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und gegen die EU-Qualifikationsrichtlinie.
UNO warnt vor Angriffen auf Zivilisten in Libyen
Rom/Tripolis - Die Libyen-Mission der Vereinten Nationen (UNSMIL) hat die Kriegsparteien vor Angriffen auf Zivilisten gewarnt. Die Bombardierung von Schulen, Krankenhäusern und zivilen Gebieten sei unter internationalem Recht strengstens verboten, twitterte die Mission am Sonntag. Verstöße würden dokumentiert und an den UNO-Sicherheitsrat und den Internationalen Strafgerichtshof weitergeleitet. Zuletzt hatte die WHO berichtet, dass seit Ausbruch der Kämpfe vor zehn Tagen mindestens 121 Menschen getötet und mehr als 560 verletzt worden seien.
Störung bei Facebook, Instagram und WhatsApp
Wien/Menlo Park - Nutzer von Facebook, Instagram und WhatsApp hatten am Sonntag mit Störungen zu kämpfen. Die Online-Dienste des Facebook-Konzerns waren laut Downdetector.com nicht erreichbar. Betroffen waren vor allem Europa und Asien, allerdings ging die Zahl der Problemmeldungen durch Nutzer bereits deutlich zurück. Auch zahlreiche Österreicher hatten auf dem Portal allestörungen.at über Probleme berichtet. Facebook reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um eine Stellungnahme.
(Schluss) mf/vas
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