18.01.2020 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Ankara/Brüssel/Berlin - Die EU hat die sogenannten Vorbeitrittshilfen für die Türkei in diesem Jahr drastisch zusammengestrichen. Das berichten die Zeitungen der deutschen Funke-Gruppe (Samstag-Ausgaben) unter Berufung auf ein Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das EU-Parlament. Von den Kürzungen unberührt bleiben EU-Zahlungen im Rahmen des Flüchtlingsabkommens an die Türkei. Als Gründe für die Einschnitte im Ausmaß von 75 Prozent nannte Borrell demnach den Gasstreit im Mittelmeer, also die aus EU-Sicht unbefugten Gasbohrungen der Türkei vor der Küste des EU-Mitglieds Zypern, und die Militäroffensive Ankaras in Syrien.
US-Demokraten veröffentlichten weitere Materialien in Ukraine-Affäre
Washington - Nach Beginn des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump im Senat haben die Demokraten im Repräsentantenhaus neue Materialien in der Ukraine-Affäre veröffentlicht. Dabei gehe es um Materialien, die der Geschäftsmann Lev Parnas dem Geheimdienstausschuss übergeben habe, hieß es in einem am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben des Ausschussvorsitzenden Adam Schiff. Schiff ist der führende Anklagevertreter des Repräsentantenhauses im Impeachment-Verfahren gegen Trump, das am Donnerstag formell begonnen hatte.
Trump: Khamenei soll "vorsichtig mit seinen Worten" sein
Washington/Teheran - Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Warnung an die Führung in Teheran gerichtet. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, solle "sehr vorsichtig mit seinen Worten" sein, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Khamenei habe in seinem Freitagsgebet "böse Dinge" über die USA und Europa gesagt, so Trump. Khamenei hatte den drei europäischen Unterzeichnerstaaten des internationalen Atomabkommens - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - "Feigheit" vorgeworfen.
Brexit - Zeitung: Johnson könnte zuerst mit USA über Handel sprechen
London - Der britische Premierminister Boris Johnson könnte nach dem Brexit zuerst mit den USA Handelsgespräche führen, bevor er mit der Europäischen Union verhandelt. Das berichtete die Zeitung "The Telegraph" am Freitag. Johnson wolle direkt mit den USA sprechen, wenn er im nächsten Monat nach Washington reist, schrieb das Blatt unter Berufung auf US-Diplomaten. Der britische Finanzminister Sajid Javid will das Wachstum in dem Land nach dem geplanten Brexit verdoppeln, wie er am Freitag der "Financial Times" sagte.
Michel bei Kurz - Noch keine Annäherung beim EU-Budget
Wien - Beim nächsten EU-Budget von 2021 bis 2027 gibt es noch keine Annäherung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte bei seinem ersten Zusammentreffen mit Ratspräsident Charles Michel am Freitag in Wien die Forderung nach Begrenzung des Haushalts bei ein Prozent Wirtschaftsleistung. Michel sagte es gebe noch nicht genügend Fortschritte, um in die Schlussgerade zu kommen. Als Schwerpunkte seiner Unterredung mit Michel nannte Kurz zudem den Wirtschaftsstandort und die Wettbewerbsfähigkeit Europas, den guten Außengrenzschutz und den Kampf gegen illegale Migration.
Jeder Zweite findet Türkis-Grün reformkräftiger als Türkis-Blau
Wien - Jeder zweite Österreicher traut der türkis-grünen Regierung mehr Veränderungspotenzial zu als Türkis-Blau. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschers Peter Hajek für "ATV Aktuell". Dabei zeigten sich 13 Prozent ganz sicher und 36 Prozent eher sicher, dass die aktuelle Regierung über die stärkere Reformkraft im Vergleich zur ÖVP-FPÖ-Koalition verfügt. 24 Prozent glauben hingegen weniger an die Reformkraft von Türkis-Grün, 13 Prozent sind gar nicht der Meinung, dass die neue Regierung erfolgreicher als Türkis-Blau sein wird. Befragt wurden insgesamt 505 Österreicher.
Erste Burgenländer haben bereits gewählt
Eisenstadt - Die ersten Burgenländer haben am Freitag bereits ihre Stimme zur Landtagswahl abgegeben. Der vorgezogene Wahltag begann um 12.00 Uhr mit dem Aufsperren des Wahllokals in Siegendorf (Bezirk Eisenstadt-Umgebung). Die Möglichkeit der vorgezogenen Wahl wurde dort intensiv genutzt: Wenige Minuten nach Wahlbeginn herrschte im Kulturzentrum bereits ein Kommen und Gehen. Der eigentliche Wahltermin ist am 26. Jänner.
In Italien wiedergefundenes Klimt-Gemälde laut Experten echt
Piacenza - Ein mutmaßliches Gemälde Gustav Klimts, das im Dezember nach fast 23 Jahren in der norditalienischen Stadt Piacenza wieder aufgetaucht war, ist echt. Zu diesem Schluss kamen die von der Staatsanwaltschaft Piacenza beauftragten Experten laut der im Fall ermittelnden Staatsanwältin Ornella Chicca. Das "Bildnis einer Frau" war im Februar 1997 aus einer Galerie in Piacenza entwendet worden, als wegen Renovierungsarbeiten die Alarmanlage nicht funktionierte.
(Schluss) ed
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