05.02.2017 11:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Washington - Ein US-Berufungsgericht hat in der Nacht auf Sonntag den Einspruch der US-Regierung gegen die Aufhebung der Einreisesperre für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten zurückgewiesen. Das teilte das Gericht in San Francisco Sonntag früh mit. Ein Bundesgericht in Seattle hatte am Freitag den von US-Präsident Donald Trump angeordneten Einreisestopp gekippt.
Vorgezogene Gemeinderatswahl in Graz
Graz - In Graz hat die vorgezogene Gemeinderatswahl begonnen. Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) zeigte sich bei der Stimmabgabe "nervös wie immer". Er wünsche sich als Ergebnis der Wahl, dass eine "stabile" Koalition machbar sei und hoffe auf Partner, "die mit mir wirklich etwas bewegen wollen". Insgesamt sind 222.856 Personen wahlberechtigt, zehn Parteien und Listen stehen zur Auswahl. Vergeben werden 48 Gemeinderats- und sieben Stadtsenatssitze, in Graz herrscht das Proporzsystem.
Integrationsgesetz bringt mehr Deutschkurse und Burkaverbot
Wien - Das neue Integrationsgesetz, das am Montag nach einer letzten Abstimmungsrunde in Begutachtung geht, bringt ein Integrationsjahr für anerkannte Flüchtlinge und Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit, mehr Deutschkurse, gemeinnützige Arbeit für Asylberechtigte sowie ein Burkaverbot im öffentlichen Raum. Das Sammelgesetz umfasst gleich eine ganze Reihe von Gesetzesinitiativen und ist die erste Maßnahme aus dem neuen SPÖ-ÖVP-Regierungsprogramm "Für Österreich".
Leichtfried will verpflichtende Lkw-Rundum-Kameras
Wien - Auf Initiative von Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) fordern acht Länder EU-weit einheitliche Standards im Bereich der Fahrzeugsicherheit: Neue Technologien wie Rundum-Kameras sollen vor allem für die Risikogruppe Lkw eine verbesserte direkte Sicht bringen. Im vergangenen Jahr kamen auf Europas Straßen rund 26.000 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben, etwa 4.000 davon bei Lkw-Unfällen. Den ersten Bus mit Rundkamerasystem präsentiert Leichtfried am Mittwoch in Wien.
Türkische Polizei nahm 60 mutmaßliche IS-Mitglieder fest
Ankara - Bei mehreren Razzien in Ankara hat die türkische Polizei am Sonntag 60 mutmaßliche Mitglieder der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, fanden die Einsätze in den Hauptstadtbezirken Sincan, Cubuk, Yenimahalle und Mamak statt. Bei den Festgenommenen handle es sich vor allem um ausländische Bürger, hieß es. Ob sie Anschlagspläne verfolgten, blieb zunächst unklar.
Ausgaben für Flüchtlingsversorgung in Italien auf Rekordhoch
Rom - In Rom wächst die Besorgnis wegen der zunehmenden Kosten für die Flüchtlingsversorgung. Das Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass Italien im Zeitraum 2014 bis Ende 2017 die Rekordsumme von 8,4 Milliarden Euro für die Unterbringung von Asylsuchenden ausgeben wird. Das ist drei Mal so viel wie in den Jahren zwischen 2011 und 2013. Allein in diesem Jahr soll Italien 4,2 Milliarden Euro für die 176.000 Migranten ausgeben, die derzeit in Flüchtlingseinrichtungen untergebracht sind.
168 Feuerwehrleute bei Großbrand in Kärnten im Einsatz
St. Andrä/Lavanttal - Bei einem Großbrand in St. Andrä im Lavanttal sind in der Nacht auf Sonntag insgesamt 168 Feuerwehrleute im Einsatz gestanden. Gegen 23.00 Uhr bemerkte ein 46-Jähriger, dass sein Sägewerk in Flammen stand, das Feuer hatte sich auch bereits auf die Hackschnitzelanlage und Garagen neben dem Werk ausgebreitet, teilte die Polizei mit. Die Brandursache und die Höhe des Schadens standen vorerst nicht fest.
65 Schafe verendeten bei Bauernhof-Brand im Waldviertel
Gmünd - 65 Schafe sind Sonntagfrüh einem Brand im Waldviertel zum Opfer gefallen. Die Tiere verendeten im Stall eines Bauernhofs in Heinreichs im Bezirk Gmünd in den Flammen, berichtete das Landesfeuerwehrkommando Niederösterreich. Es gelang, weitere direkt angrenzende Stallgebäude und das Wohnhaus der Familie vor einem Übergreifen der Flammen zu bewahren, verletzt wurde niemand. Ein Frühaufsteher hatte Alarm geschlagen, beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte stand das Gebäude bereits in Vollbrand.
(Schluss) fls/mhi/ce
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