05.02.2017 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 1300 Uhr
Washington - Ein Berufungsgericht hat in der Nacht auf Sonntag den Eilantrag der US-Regierung abgelehnt, das Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Staaten wieder in Kraft zu setzen. Die Entscheidung eines Richters in Seattle, die das Dekret von Präsident Trump ausgesetzt hatte, bleibt damit zunächst bestehen. Vorerst ging es nur um die sofortige Umsetzung des Einreisestopps. Das Gericht setzte dem Justizministerium eine Frist bis Montag, den Widerspruch ausführlicher zu begründen.
Vorgezogene Gemeinderatswahl in Graz
Graz - In Graz hat die vorgezogene Gemeinderatswahl begonnen. Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) zeigte sich bei der Stimmabgabe "nervös wie immer". Er wünsche sich als Ergebnis der Wahl, dass eine "stabile" Koalition machbar sei und hoffe auf Partner, "die mit mir wirklich etwas bewegen wollen". Insgesamt sind 222.856 Personen wahlberechtigt, zehn Parteien und Listen stehen zur Auswahl. Vergeben werden 48 Gemeinderats- und sieben Stadtsenatssitze, in Graz herrscht das Proporzsystem.
Türkische Polizei nahm 400 mutmaßliche IS-Mitglieder fest
Ankara - Die türkische Polizei hat bei Razzien in mehreren Provinzen insgesamt fast 400 mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz "Islamischer Staat" festgenommen. 150 davon seien in der südtürkischen Provinz Sanliurfa nahe der syrischen Grenze in Gewahrsam genommen worden, berichtete die Nachrichtenagentur DHA am Sonntag. In der Hauptstadt Ankara seien 60 mutmaßliche IS-Anhänger festgenommen worden.
IS eroberte Stadt in Nordsyrien von Rebellen zurück
Damaskus - Die Terrormiliz "Islamischer Staat" hat eine umkämpfte Stadt nahe dem wichtigen Zentrum Al-Bab in Nordsyrien von protürkischen Rebellen zurückerobert. Die Jihadisten nahmen das nur zwei Kilometer östlich von Al-Bab gelegene Basaah von den Aufständischen ein, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag. Dabei hätten die Extremisten auch Selbstmordattentäter eingesetzt. Rebellen hatten die Stadt nur wenige Stunden zuvor für befreit erklärt.
Berlusconi macht Druck auf Gerichtshof für Menschenrechte
Rom/Straßburg - Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi, der zu einer neuerlichen Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten an der Spitze einer Mitte-Rechts-Allianz bereit ist, macht Druck auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Der Gerichtshof solle endlich über seinen Antrag entscheiden, mit dem er eine Aufhebung des mit seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs verbundenen Ämterverbots gefordert hatte, urgierte Berlusconi. Er kann deswegen nicht kandidieren.
Mordverdacht - Männliche Leiche in der Steiermark gefunden
Graz/Laßnitzhöhe - Eine männliche Leiche ist am Sonntag gegen 9.30 Uhr auf einem Grundstück in der Gemeinde Laßnitzhöhe bei Graz gefunden worden. Wie die steirische Polizei mitteilte, war die Todesursache ebenso wie die Identität des Mannes unbekannt, er dürfte etwa 60 Jahre alt gewesen sein. Die Mordermittler waren am späten Vormittag zu dem Ort des Geschehens unterwegs. Laut ersten Informationen wies die Leiche eine Verletzung am Hals auf. Dies konnte aber vorerst nicht bestätigt werden.
168 Feuerwehrleute bei Großbrand in Kärnten im Einsatz
St. Andrä/Lavanttal - Bei einem Großbrand in St. Andrä im Lavanttal sind in der Nacht auf Sonntag insgesamt 168 Feuerwehrleute im Einsatz gestanden. Gegen 23.00 Uhr bemerkte ein 46-Jähriger, dass sein Sägewerk in Flammen stand, das Feuer hatte sich auch bereits auf die Hackschnitzelanlage und Garagen neben dem Werk ausgebreitet, teilte die Polizei mit. Die Brandursache und die Höhe des Schadens standen vorerst nicht fest.
Fitch bewertet Österreich weiter mit Note AA+
Wien - Die private Ratingagentur Fitch bewertet Österreichs Bonität weiter mit der zweitbesten Note AA+. Der Ausblick ist stabil, wie das Unternehmen mitteilte. Fitch geht davon aus, dass sich das Budgetdefizit 2016 auf 1,4 Prozent ausgeweitet hat, nach einem Prozent im Jahr 2015. Gründe dafür seien u.a. geringere Einnahmen infolge der Steuerreform sowie höhere Kosten im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Die österreichische Wirtschaft soll laut Fitch im Zeitraum 2017 bis 2018 um 1,5 Prozent wachsen.
(Schluss) fls/mhi/jw
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