APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Wien - Mit dem Kapitel Soziales startet der Nationalrat am Donnerstag in den zweiten Teil der Budgetdebatte. Ferner zum Aufruf kommen die meist ebenfalls emotional debattierten Kapitel Gesundheit, Unterricht und Wissenschaft. Zum Abschluss wird sich Verteidigungsminister Gerald Klug neuerlich Angriffen erwehren müssen, wie das Heer mit seinem weiter geschrumpften Budget auskommen soll.

Niederländer und Briten starten Europawahl

London/Den Haag - Die Niederlande und Großbritannien stimmen am Donnerstag als erste der 28 EU-Länder ab. Insgesamt sind bis zum Sonntag in der EU rund 400 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die Zusammensetzung des künftigen Europaparlaments zu entscheiden. In den Niederlanden öffnen die Wahllokale landesweit um 07.30 Uhr, eine halbe Stunde später (08.00 Uhr MESZ) haben auch die Briten die Wahl.

Zehntausende Polizisten sichern Wahl in Ukraine

Moskau/Kiew - Russlands Präsident Putin schlägt versöhnliche Töne an. Die Armee ziehe wie angekündigt von der Grenze ab, "damit nicht Spekulationen entstehen, wir würden die Präsidentschaftswahl behindern", versicherte er am Mittwoch. NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen hat nach wie vor keinen eindeutigen Beweis für einen Truppenabzug. Kiew will die Wahl am Sonntag mit Zehntausenden Polizisten sichern.

EU bereitet sich auf Gas-Lieferstörungen vor

Brüssel/Wien - Die EU bereitet sich wegen des Gaskonflikts mit Russland auf Lieferstörungen im nächsten Winter vor. So sollen die EU-Staaten ihre Speicher aufstocken, nationale Notfallpläne erstellen und Gaslieferungen Richtung Osten nach dem Vorbild der Slowakei ermöglichen. Das steht in einem Entwurf für eine Mitteilung der EU-Kommission zur Versorgungssicherheit der EU, der der dpa in Brüssel vorliegt.

Moskau plant Veto gegen UNO-Resolution zu Syrien

New York/Damaskus/Genf - Russland will im UNO-Sicherheitsrat sein Veto gegen einen Resolutionsentwurf zum Bürgerkrieg in Syrien einlegen. Das von Frankreich vorangetriebene Vorhaben, die in Syrien begangene Menschenrechtsverletzungen vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag untersuchen zu lassen, sei ein "Werbegag", sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Mittwoch.

Beamte wegen verwahrlostem Gefangenen suspendiert

Krems - Justizminister Brandstetter ist "zornig" über den Fall des verwahrlosten Insassen der Justizanstalt Krems-Stein und er hat Konsequenzen gezogen. Die drei Beamten, die als Verantwortliche infrage kommen, wurden vom Dienst suspendiert, Kontrolle und Information ans Ministerium wurden verstärkt. Außerdem setzt Brandstetter eine "größere" Reform des Maßnahmenvollzugs in Gang.

Suche nach junger Frau nach Tod eines Babys im Zug

München - In Zusammenhang mit dem toten Neugeborenen, das in der Nacht auf Dienstag in einem ÖBB-Zug in München entdeckt worden war, suchen die Ermittler der Wiener Polizei nun nach einer jungen schwarzhaarigen Frau, die sich am Montagabend im Speisewagen des Zugs aufgehalten hatte. An ihrem Platz und Tisch wurden später Blutspuren gefunden. Die angeblich maximal 20-Jährige soll asiatischer Herkunft sein.

(Schluss) hhi/elf