05.07.2016 22:02:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
London - In Großbritannien deutet alles auf einen Machtkampf zwischen zwei Frauen um die Führung der Konservativen Partei hin. Innenministerin Theresa May (59) brachte in der ersten Wahlrunde am Dienstag mehr Abgeordnete der Partei hinter sich als alle ihre Rivalen zusammen. Stärkste Konkurrentin ist die Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsom mit 53 Stimmen. Justizminister Michael Gove lag bei 48 Stimmen. Der ehemalige Verteidigungsminister Liam Fox erhielt im ersten Wahlgang nur 16 Stimmen und schied aus dem Rennen aus. Arbeitsminister Stephen Crabb, der 34 Stimmen erhalten hatte, zog seine Kandidatur von sich aus zurück.
Brexit-Wortführer Farage plant Auftritt im EU-Parlament
Straßburg - So schnell wie den UKIP-Vorsitz gibt Brexit-Wortführer Nigel Farage seinen Posten im Europaparlament nicht auf: Nach seinem Rücktritt von der Parteispitze hält der britische EU-Abgeordnete am Mittwoch eine Pressekonferenz im Europaparlament in Straßburg ab. Farage wolle dabei über den Brexit reden, sagte ein Sprecher, ohne dies zu präzisieren. An der Plenardebatte über das Votum für Großbritanniens Austritt aus der EU am Dienstag hatte der Brite nicht teilgenommen. Er kam erst später und stimmte dann mit ab.
Nationalrat berät nach Brexit-Votum und beginnt Beschluss-Serie
Wien - Der Nationalrat eröffnet am Mittwoch seinen dreitägigen Sommer-Kehraus. Neben einer Erklärung der Regierungsspitze zu den Folgen des britischen EU-Austritts beginnt auch ein Reigen an Gesetzesbeschlüssen. Unter anderem wird die Registrierkassenpflicht entschärft und die Gedenkstätte Mauthausen aus dem Innenministerium ausgegliedert und in eine gemeinnützige Bundesanstalt umgewandelt. Offen war bis zuletzt, ob man sich auch auf die Ausbildungspflicht bis 18 einigen kann, da dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig ist und sich die FPÖ verweigert und die Grünen sich zieren.
EU-Kommission lässt Parlamente über CETA abstimmen
Brüssel - Die EU-Kommission lässt nun doch die nationalen Parlamente der EU-Staaten über das umstrittene EU-Kanada-Handelsabkommen (CETA) abstimmen. Die EU-Kommission habe entschieden, CETA als "gemischtes Abkommen" vorzuschlagen, teilte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Dienstag in Straßburg mit. Die EU-Kommission hat damit einen bemerkenswerten Schwenk vollzogen. Die ursprüngliche Ankündigung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, wonach die Ratifizierung des Abkommens nur in der Zuständigkeit der EU liege, war vor allem in Österreich und Deutschland auf viel Kritik gestoßen.
Terrorprozess in Belgien: 15 Angeklagte bekommen Haftstrafen
Brüssel - Im Prozess um die sogenannte Terrorzelle von Verviers hat ein belgisches Gericht 15 Angeklagte zu Haftstrafen zwischen zweieinhalb und 16 Jahren verurteilt. Die Richter sprachen die drei Hauptangeklagten am Dienstag schuldig, als Anführer einer terroristischen Vereinigung einen tödlichen Anschlag geplant zu haben. Die im Jänner 2015 im ostbelgischen Verviers zerschlagene Islamistenzelle soll Verbindungen zu den Anschlägen in Paris sowie in Brüssel gehabt haben.
FBI gegen Anklage Clintons wegen E-Mail-Affäre
Wien/Washington - Die US-Bundespolizei FBI empfiehlt, keine Anklage gegen die Ex-Außenministerin und voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, wegen ihrer E-Mail-Affäre zu erheben. Das sagte FBI-Direktor James Comey am Dienstag in Washington. Laut Comey wurden keine klaren Hinweise auf einen absichtlichen Verstoß Clintons beim Umgang mit ihren Mails als Außenministerin festgestellt. Er sprach aber von Indizien für eine "extrem achtlose Handhabe".
Gericht verkündet Strafausmaß für Oscar Pistorius
Johannesburg/Pretoria - Ob der Olympia-Champion Oscar Pistorius wieder ins Gefängnis zurück muss, entscheidet sich heute, Mittwoch. Ein Gericht in Südafrikas Hauptstadt Pretoria verkündet das Strafausmaß für Pistorius. Der 29-Jährige ist Ende 2015 in zweiter Instanz wegen "Mordes" an seiner Freundin Reeva Steenkamp schuldig gesprochen worden. Der unterschenkelamputierte Sportler hatte Steenkamp in seinem Haus erschossen. Pistorius beteuerte stets, seine Freundin für einen Einbrecher gehalten und in Panik geschossen zu haben. Dem Ex-Sprinter drohen bis zu 15 Jahre Haft.
Fußball-EM: Portugal und Wales um erstes Final-Ticket
Lyon - Portugal und Wales kämpfen am Mittwoch in Lyon im ersten Semifinale der EM in Frankreich um den Einzug ins Endspiel. Dabei kommt es zum Duell der teuersten Spieler der Fußball-Transfergeschichte - die bei diesem Turnier nach regulärer Spielzeit noch sieglosen Portugiesen werden von Cristiano Ronaldo, die Waliser von dessen Real-Madrid-Clubkollegen Gareth Bale angeführt. Der Aufsteiger trifft im Finale am Sonntag im Stade de France von St. Denis bei Paris auf den Sieger aus der Partie zwischen Deutschland und Frankreich, die am Donnerstag in Marseille ausgetragen wird.
(Schluss) hhi/mri
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