12.06.2017 22:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Nach vielen vermeintlichen Einigungen in den vergangenen Monaten dürfte am Dienstag tatsächlich der finale Abschluss bei den Verhandlungen über das Schulautonomiepaket erfolgen, zeigte man sich am Montag allseits optimistisch. Noch fehlt eine Zustimmung der Grünen, um dem Paket zur nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat zu verhelfen. Der Regierungsvorschlag würde eine von den Grünen geforderte Modellregion zur gemeinsamen Schule in Vorarlberg ermöglichen.
Macron nimmt Kurs auf breite Parlamentsmehrheit
Paris - Frankreichs neuer Staatschef Emmanuel Macron kann aller Voraussicht nach auf eine breite Regierungsmehrheit für seine Reformagenda bauen. Das sozialliberale Bündnis des Präsidenten wurde bei der ersten Runde der Parlamentswahl am Sonntag mit 32,3 Prozent der Stimmen mit großem Abstand stärkste Kraft. Prognosen zufolge kann Macrons Bündnis beim zweiten Wahlgang kommenden Sonntag mit 400 bis 455 der insgesamt 577 Abgeordnetenmandate rechnen. Die absolute Mehrheit liegt bei 289 Mandaten.
Termin für Brexit-Verhandlungen in der Schwebe
London - Der Beginn der Brexit-Verhandlungen hängt nun in der Schwebe. Vertreter der Europäischem Union und der britischen Regierung konnten sich am Montag nicht auf einen Termin einigen, wie EU-Diplomaten in Brüssel mitteilten. Eigentlich sollten die Gespräche am 19. Juni starten. Dieses Datum lasse sich aber wegen der schwierigen Lage der Regierung von Premierministerin Theresa May wohl nicht mehr halten, hieß es.
EU-Verfahren gegen Polen und Ungarn wohl am Mittwoch
Warschau - Auf Polen, Ungarn und Tschechien kommt ein Vertragsverletzungsverfahren der EU zu, weil sie keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Die EU-Kommission werde am Mittwoch entsprechende Verfahren einleiten, teilten Diplomaten am Montag in Brüssel mit. Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland beschlossen. Auch Österreich hat bisher keinen Asylbewerber aus diesem Kontingent aufgenommen.
Trump erleidet im Kampf um Einreiseverbot weitere Niederlage
San Francisco/Washington - US-Präsident Donald Trump hat mit seinem vorübergehenden Einreiseverbot für Bürger aus sechs muslimischen Staaten eine weitere juristische Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht in San Francisco bestätigte am Montag weitgehend eine Entscheidung eines Richters in Hawaii, der Teile von Trumps Erlass im März außer Kraft gesetzt hatte. Der Fall dürfte letztlich vom Obersten Gerichtshof entschieden werden.
Bischöfe starteten Vollversammlung in Mariazell
Mariazell/Wien - Die heimischen Bischöfe haben am Montagnachmittag in Mariazell ihre Vollversammlung begonnen. Zum Auftakt der dreitägigen Beratungen stand "Kathpress" zufolge das Thema "Sicherheit" am Programm. Dazu waren "hochrangige Experten aus Militär und Exekutive" eingeladen. Sicherheit sei ein Thema auch für die Kirche, sagte Kardinal Christoph Schönborn.
NEOS-Bezirksrätin Maager legt Mandat nieder
Wien - Die Wiener NEOS-Bezirksrätin (Wien-Neubau) Maria Maager hat am Montag ihr Mandat zurückgelegt. Das bestätigten die NEOS auf Anfrage der APA. Die "Presse" hatte zuvor berichtet, dass Maager ein Angebot habe, ins Wahlkampfteam der SPÖ zu wechseln, um sich dort "um Kerns Personenkomitee für die Nationalratswahl" zu kümmern.
Erdbeben in der Ägäis - Eine Tote auf der Insel Lesbos
Istanbul - Ein starkes Seebeben hat die Westküste der Türkei und griechische Inseln in der Ägäis erschüttert. Eine Frau kam bei dem Seebeben auf der griechischen Insel Lesbos ums Leben, mindestens zwölf Menschen wurden verletzt. Das Zentrum lag etwa zehn Kilometer unter dem Meeresboden der Ägäis zwischen der griechischen Insel Lesbos und der türkischen Küstenmetropole Izmir. Nach Angaben der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) in Wien hatte das Beben am Montag eine Stärke von 6,0.
(Schluss) apo
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