Corona-Kurzarbeit kostete bis Ende Jänner 2022 rund 9,3 Mrd. Euro

Die Ausschussmitglieder bewerteten die Kurzarbeit in der heutigen Sitzung unterschiedlich. Für ÖVP-Abgeordneten Ernst Gödl hat sich die Kurzarbeit bewährt und ist ein "taugliches Instrument" zur Absicherung von Arbeitsplätzen und Einkommen in der Pandemie. Gerald Loacker (NEOS) und Dagmar Belakowitsch (FPÖ) verwiesen auf das "vernichtende Urteil" des Rechnungshofes. Der RH hat bei der kürzlich veröffentlichen Überprüfung der Corona-Kurzarbeit für den Zeitraum März 2020 bis Ende März 2021 gravierende Mängel festgestellt. Unter anderem gab es aus Sicht des RH eine unbeabsichtigte Überzahlung von 500 Mio. Euro. SPÖ-Mandatar Michael Seemayer (SPÖ) zeigte sich über den Anstieg der Anträge auf Kurzarbeit aufgrund der Ukraine-Krise besorgt.

Die Kurzarbeit sei grundsätzlich eine ökonomische Kosten-Nutzen-Abwägung gewesen, sagte Kocher laut Parlamentskorrespondenz im Sozialausschuss. Ohne deren Einführung wäre es zu hoher Arbeitslosigkeit gekommen. Derzeit werde die Kurzarbeit aufgrund von Lieferengpässen durch die Ukraine-Krise stärker genützt, so der Arbeitsminister. Der von Loacker geforderten Rückzahlung von Überförderungen erteilte Kocher eine Absage. Rückforderungen seien gesetzlich ausgeschlossen.

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