EU-Parlamentarier fordern Steuervorteil für digitale Medien

STRASSBURG (dpa-AFX) - Europaparlamentarier haben eine rasche Senkung der Mehrwertsteuer für digitale Medien gefordert. Für den Verbraucher sei nicht einsichtig, wieso für gedruckte Bücher und digitale Angebote zwei unterschiedliche Mehrwertsteuersätze gelten sollen, sagte der christdemokratische Europaabgeordnete Andreas Schwab (CDU) am Montag in Straßburg.

Der Parlamentarier forderte den zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Andrus Ansip, zu einem entsprechenden Gesetzesvorschlag auf. Derzeit gilt in Deutschland nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) für gedruckte Zeitungen ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent, für digitale Angebote wie das e-Paper gilt der volle Satz von 19 Prozent.

Die Sprecherin der Sozialdemokraten für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Evelyne Gebhardt(SPD), nannte eine Anpassung der Mehrwertsteuerrichtlinie aus dem Jahr 2006 an die heutigen Gegebenheiten "mehr als überfällig".

Einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für elektronische Medien wie e-paper oder elektronische Bücher müssen die EU-Mitgliedstaaten allerdings einstimmig billigen./pkl/DP/he