Frankreich will Syrienkonflikt mit neuer UN-Resolution entschärfen

NEW YORK (dpa-AFX) - Frankreich will mit einer umfassenden UN-Resolution einen neuen Anlauf zur Entschärfung des Syrienkonfliktes unternehmen. Die Verhandlungen darüber sollten am Montag beginnen, hieß es aus Diplomatenkreisen in New York am Sonntag.

Wann es zu einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über den Entwurf kommen könnte, war zunächst unklar. Nach mehreren gescheiterten Resolutionsentwürfen der vergangenen Tage zu Syrien könnten sich die Ratsmitglieder diesmal mehr Zeit nehmen, um ihre Erfolgschancen zu erhöhen.

Diplomaten zufolge will Frankreich mit dem Entwurf die drängendsten Fragen des Konflikts mit einem Schlag angehen: Das syrische Chemiewaffenprogramm soll nachweisbar beendet werden und es soll zudem geklärt werden, wer für Giftgasangriffe in Syrien verantwortlich ist. Eine landesweite Waffenruhe und ein gesicherter Zugang für humanitäre Helfer sollen zugleich den Weg zu einer langfristigen politischen Lösung des Konflikts ebnen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll im Land dauerhaft besiegt werden.

Seit Mittwoch waren im UN-Sicherheitsrat vier Resolutionen zu Syrien gescheitert. Damit sollten unter anderem eine neue Ermittlergruppe zu Giftgasangriffen im Land geschaffen und der Angriff Frankreichs, der USA und Großbritanniens auf syrische Ziele verurteilt werden.

Frankreich wollte seine diplomatische Initiative am Montag parallel auch beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg vorantreiben./jot/DP/he