König Felipe VI. nimmt Gespräche über Regierungsbildung in Spanien auf

   MADRID (AFP)--Nach fast einem Jahr der Lähmung der spanischen Politik haben die ersten Schritte zur Bildung einer neuen Regierung begonnen. König Felipe VI. nahm am Montag in Madrid Gespräche mit Vertretern der kleineren im Parlament vertretenen Parteien auf. Am Dienstag will das Staatsoberhaupt Vertreter der großen Parteien empfangen und anschließend voraussichtlich den bisherigen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit der Regierungsbildung beauftragen.

   Am Sonntag hatte das sogenannte Bundeskomitee der oppositionellen Sozialisten (PSOE) entschieden, durch eine Stimmenthaltung im Parlament Rajoy die Bildung einer Minderheitsregierung zu ermöglichen. So soll der seit 2011 regierende Rajoy mit den Stimmen seiner Volkspartei (PP) und der Zentrumspartei Ciudadanos erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden, obwohl beide Parteien zusammen nur auf 169 der 350 Parlamentssitze kommen.

   Der geplanten Enthaltung der 85 PSOE-Abgeordneten bei der Regierungsbildung war ein bitterer Streit innerhalb der Partei vorausgegangen. Am Sonntag setzten sich die Gegner der vorherigen Blockadepolitik durch. Dieses Lager wollte eine dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres vermeiden. Diese wäre nötig geworden, wenn das Parlament sich nicht bis Ende Oktober auf eine Regierung geeinigt hätte.

   Seit der Parlamentswahl im Dezember vergangenen Jahres war in Spanien keine Regierungsmehrheit zustande gekommen. Auch Neuwahlen im Juni änderten an der politischen Lähmung des Landes nichts. Das voraussichtliche Ende der Krise wurde am Montag an der Börse begrüßt: Der spanische Aktienindex Ibex 35 legte bis zum frühen Nachmittag um 1,44 Prozent zu.

   "Gestern wurde eine wichtige Entscheidung getroffen, und meiner Meinung nach eine vernünftige", erklärte Rajoy über den Internetdienst Twitter. Nach zehn Monaten der provisorischen Regierungsführung steht Rajoy künftig vor der Herausforderung, jedes Gesetz mit der starken Opposition verhandeln zu müssen. Die Wahl Rajoys zum Ministerpräsidenten könnte nun am Wochenende erfolgen - damit hätte Spanien bis zum November wieder eine gewählte Regierung.

   DJG/apo

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   October 24, 2016 09:31 ET (13:31 GMT)- - 09 31 AM EDT 10-24-16