LVZ: Linksfraktion: Verteidigungsministerin von der Leyen hat es selbst in der Hand, ob es im Beschaffungsfall G 36 zu einem Untersuchungsausschuss kommt

Leipzig (ots) - Im Beschaffungsfall des nur bedingt einsatztauglichen Sturmgewehrs G 36 der Bundeswehr hat es, nach Auffassung der Linksfraktion im Bundestag, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jetzt in der Hand, ob es zu einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kommt oder nicht. Rüstungsexperte Jan van Aken von der Linksfraktion sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): "Wenn Frau von der Leyen weiterhin dafür sorgt, dass rückhaltlos aufgeklärt wird, dann braucht sie auch keinen weiteren Untersuchungsausschuss zu fürchten." Denn die Probleme des G 36 in Hitzegegenden seien hausgemacht. "Es ist seit langem klar, dass die Hitzebeständigkeit aus den Anforderungen für das G 36 herausgestrichen wurde und damit ist die Rüstungsfirma Heckler & Koch aus der Haftung entlassen worden." van Aken will deshalb jetzt genau wissen, "wer damals wirklich welchen Auftrag erteilt und warum". Der Politiker unterstellt aber auch der Ministerin ein unredliches Motiv. "Mein Eindruck ist, dass Frau von der Leyen im Moment die Öffentlichkeit sturmreif schießt für eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts." Erst waren die Probleme mit dem nicht ganz flugtauglichen Hubschrauber thematisiert worden und jetzt das G 36. "Dabei tauchen die Gewehrprobleme doch nur beim Wüstenkampf in Mali und in Afghanistan auf, aber nicht beim eigentlichen Auftrag der Bundeswehr, der Landesverteidigung."

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