Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Bundesregierung

Mit der schwarz-roten Koalition von 2005 bis 2009 machte die SPD traumatische Erfahrungen - dazu gehörte vor allem ein Ergebnis von mageren 23 Prozent bei der Bundestagswahl vor fünf Jahren. Diese Niederlage steckt der Partei offenbar noch tief in den Knochen, wie die jüngste Klausurtagung des Vorstandes in Potsdam belegt.

Der gewiefte Taktiker Sigmar Gabriel will mehrere Fehler der Vergangenheit unbedingt vermeiden, und es scheint ihm momentan zu gelingen. So hat der Parteivorstand eine Konferenz für den 6. April geplant, um die Verdienste der SPD in der Bundesregierung herauszustreichen.

Diese Leistungsschau dient der eigenen Basis ebenso wie den Wählern. Die Marketing-Aktion geschieht aus der Furcht heraus, die Sozialdemokraten könnten als Juniorpartner erneut von Angela Merkel umarmt werden.

Das ist ebenso verständlich wie die zurückhaltende Reaktion Gabriels auf die Träume und Wünsche des linken Flügels nach einer rot-rot-grünen Koalition ab 2017. Diese umstrittene Machtoption derzeit intensiver zu verfolgen könnte erneut SPD-internen Streit entzünden, und das kann der pragmatisch gesinnte Parteichef nicht gebrauchen. Es würde die Regierungsarbeit zu sehr stören.

Zweifellos hat Gabriel bei den Überlegungen auch die Europawahl im Mai im Blick. Schafft er es, die eigenen Reihen geschlossen zu halten und die SPD-Politik gut zu verkaufen, dürften das auch die Wähler belohnen.

Christof Haverkamp

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