Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte / Deutschland

Vordergründig wirkt der Vorgang trivial: Deutschland hat zugesagt, sich an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen zu beteiligen, und stellt nun seine einzige dafür geeignete Anlage zur Verfügung. Da nicht einmal Giftgas über Niedersachsens Schienen und Straßen rollen wird, sondern lediglich ein Abfallprodukt aus dessen Zersetzung, ließe sich die Sache sogar noch unaufgeregter abhaken.

Tatsächlich ist löblich, wie unbürokratisch sich die Bundesregierung an der Vernichtung der Waffen beteiligt. Und doch hat die Angelegenheit einen Beigeschmack, schließlich hatten deutsche Firmen einst selbst Chemikalien nach Syrien geliefert, die zur Herstellung von Giftgas genutzt werden konnten. Dass sie damit letztlich den qualvollen Tod Hunderter Zivilisten, darunter etliche Kinder, am 21. August 2013 befördert haben, ist eher fraglich. Ganz ausschließen lässt es sich aber auch nicht.

Es überrascht also nicht, dass Außenminister Frank- Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Blick lieber auf die Zukunft richteten, indem sie die zaghafte Hoffnung äußerten, die Vernichtung der Waffen trage zur Entschärfung des Syrienkonflikts bei. Für die Zukunft sollte die Bundesrepublik sich aber nicht darauf beschränken, wie bei einer Herstellerrücknahme die Reste von Exporten zu entsorgen, sondern von vornherein bei der Ausfuhrkontrolle genauer hinsehen.

Constantin Binder

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