Design-Schutzrechte verletzt 17.06.2016 17:02:40

Patentproblem in Peking für Apples iPhone 6

Das Büro für geistiges Eigentum in Peking entschied, dass das iPhone 6 und das größere iPhone 6 Plus Design-Schutzrechte des chinesischen Smartphone-Anbieters Baili verletzten, weil sich die Geräte zu sehr ähnele. Die Folgen der Entscheidung, die nur für die chinesische Hauptstadt gilt, blieben zunächst unklar.

Am Freitag waren die betroffenen iPhone-Modelle, die bereits im Herbst 2014 auf den Markt kamen, noch in vielen Läden in Peking erhältlich. Die Behörde hatte die Mitteilung über den Patenverstoß bereits im Mai veröffentlicht, sie bekam aber erst jetzt breite Aufmerksamkeit. Die beiden Versionen des iPhone 6 könnten bei der für Herbst erwarteten Vorstellung der nächsten Generation vom Markt genommen werden. Das aktuelle Modell ist das modifizierte iPhone 6s.

Apple macht in China rund ein Viertel seines Geschäfts und hatte in dem wichtigen Markt zuletzt bereits einige Rückschläge erlitten. Im April wurde das E-Book- und Film-Angebot blockiert. Im vergangenen Monat verloren die Kalifornier in der Volksrepublik zudem die Exklusivrechte an der Marke "iPhone". Ein Pekinger Gericht beschloss, dass auch ein chinesischer Taschenhersteller den Namen nutzen darf./jpt/DP/jha

PEKING (dpa-AFX)

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