14.11.2016 20:37:37
|
Rheinische Post: Kommentar: Der richtige Mann in unruhigen Zeiten
Düsseldorf (ots) - Steinmeier ist der richtige Mann in unruhigen
Zeiten, um als Bundespräsident die Nachfolge von Joachim Gauck
anzutreten. Er ist beliebt und bekannt im Volk, kann sich glänzend
auf internationalem Parkett bewegen, und er kann moderieren. Das hat
er unter anderem beim Atom-Abkommen mit dem Iran unter Beweis
gestellt. Er hat Format genug, dass er den Vergleich mit seinem
erfolgreichen Vorgänger Joachim Gauck nicht scheuen muss. Die Art und
Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, war erneut dem
Amt nicht angemessen. Die Parteispitzen haben geschachert (Seehofer),
gezockt (Gabriel) und gezögert (Merkel). Den Machtpoker hat am Ende
die SPD gewonnen, nicht weil sie so clever ist, sondern weil sie die
Einzigen waren, die einen überzeugenden, konsensfähigen Kandidaten
aufbieten konnten. Auf Steinmeier warten schwierige Aufgaben: Die
Repräsentation Deutschlands im Ausland wird da die leichteste Übung
sein. Der künftige Bundespräsident nimmt eine zentrale Rolle dabei
ein, wenn es darum geht, amerikanische oder auch polnische
Verhältnisse in Deutschland zu verhindern: Die Abwendung einer großen
Zahl an Bürgern vom politischen Establishment hin zu Populisten und
Außenseitern. Mit der Beschimpfung dieser politischen Außenseiter,
wie es Steinmeier gegenüber Trump getan hat, wird man die politisch
frustrierten Bürger nicht aufhalten. Im Gegenteil: Man bestärkt sie
in ihrer Haltung. Zumal ein Bundespräsident Steinmeier auch das
Signal eines großkoalitionären Weiter-So setzt. Das ist die
ernüchternde Seite dieser Entscheidung: Die etablierten Parteien sind
inzwischen so schwach, dass sich nicht mehr das linke oder das rechte
Lager bei einer Entscheidung wie der Präsidenten-Wahl durchsetzen
kann. Eine solche Entwicklung droht große Koalitionen immer weiter
schrumpfen zu lassen, wie das Beispiel Österreich zeigt. Für die
Kanzlerin ist die Entscheidung für Steinmeier erneut eine Schmach.
Sie hatte sich allein aus parteipolitischen Gründen gegen die
Vernunft-Lösung ausgesprochen, die sie nun akzeptieren muss. Ihr ist
es nicht gelungen, auch nur einen einzigen Kandidaten ans Licht der
Öffentlichkeit zu befördern, der annähernd Steinmeiers Format hat
oder eine überraschende Alternative zu ihm bietet. Das war schwach.
www.rp-online.de
OTS: Rheinische Post newsroom: http://www.presseportal.de/nr/30621 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Der finanzen.at Ratgeber für Aktien!
Wenn Sie mehr über das Thema Aktien erfahren wollen, finden Sie in unserem Ratgeber viele interessante Artikel dazu!
Jetzt informieren!
Wenn Sie mehr über das Thema Aktien erfahren wollen, finden Sie in unserem Ratgeber viele interessante Artikel dazu!
Jetzt informieren!