18.02.2015 20:13:49

ROUNDUP: Schäuble lobt Hilfsprogramme für Euroländer - Vertrauen wichtig

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat in der Debatte über weitere Griechenland-Hilfen die Rettungsprogramme für andere Euro-Krisenländer ausdrücklich als Erfolg gewertet. "Diese Rettungsprogramme haben funktioniert", sagte Schäuble am Mittwoch auf einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung in Berlin. Die betroffenen Länder stünden heute besser da als vor Jahren: "Das ist eine Tatsache", betonte Schäuble.

Mit Blick auf weitere Verhandlungen über Finanzhilfen für Griechenland sagte Schäuble, alle müssten sich klar machen, "dass wir eine riesige Verantwortung tragen und Europa stabil halten müssen." Die Spielräume seien begrenzt. Grundvoraussetzung sei, Vertrauen nicht zu untergraben. "Wenn wir gegenseitiges Vertrauen zerstören, zerstören wir Europa", sagte Schäuble.

Auch die portugiesische Finanzministerin Maria Luís Albuquerque sprach von positiven Effekten des im Mai 2014 abgeschlossenen Anpassungsprogramms für ihr Land. Es seien zwar nicht alle Probleme gelöst, aber die öffentlichen Finanzen hätten sich gebessert, und die Wirtschaft habe sich erholt: "Die Reformen tragen Früchte." Die portugiesische Wirtschaft sei innerhalb von vier Jahren vom "Bankrott zu relativer Stabilität" gelangt. Mit dem Einhalten der Reformauflagen habe Portugal Glaubwürdigkeit zurückerlangt.

"Reformmaßnahmen stoßen immer auf Widerstand", sagte Albuquerque. Mit Blick auf Forderungen Athens nach Korrekturen sagte sie, Anpassungen der Reform- und Sparauflagen an politische Realitäten seien möglich

- aber nur im Rahmen des Hilfsprogramms und der Regeln. Es gebe

Spielraum, aber man müsse ein glaubwürdiger und verlässlicher Partner sein: "Man kann Maßnahmen ändern, aber auf Grundlage eines Dialogs mit Partner", sagte Albuquerque./sl/DP/he

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