Rückkehrrecht in Vollzeit: Nahles warnt vor Scheitern des Gesetzes

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat die Union vor einem Scheitern des geplanten Gesetzes für ein Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitarbeit gewarnt. "Ich bin nicht bereit, ein Gesetz zu verabschieden, das am Ende wirkungslos ist", sagte die SPD-Politikerin der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag). "Eine Einigung gibt es mit mir nicht um jeden Preis."

Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach Beschäftigte, die befristet in Teilzeit arbeiten wollen, im Anschluss zu ihrer vollen Stundenzahl zurückkehren dürfen. Die Union hat ihre Zustimmung jedoch unter Vorbehalt gestellt. Sie befürchtet unter anderem mehr Bürokratie.

Die Positionen von SPD und Union lägen zum Teil noch weit auseinander, betonte Nahles. Dabei geht es ihren Angaben zufolge vor allem um die Frage, ab welcher Größe ein Betrieb unter das Gesetz fällt. Das bereits bestehende Recht auf Teilzeit greife bei Unternehmen ab 15 Mitarbeitern, erläuterte Nahles. Das sei eine vernünftige Größenordnung. "Die Vorstellung, man könne diese Schwelle beliebig hochsetzen, ist absurd. Dann kann ich mir das Gesetz sparen."

Nach Angaben der Ministerin sind gegenwärtig 750 000 Frauen in Teilzeit, die mehr arbeiten wollen, dies aber nicht können, weil sie in der Teilzeitfalle stecken. "Ich möchte, dass Frauen wie Männer das Recht bekommen, nach einer bestimmten Zeit wieder in Vollzeit zurück zu kehren", betonte Nahles./wn/DP/edh