Rupprecht/Hübinger: Setzen unseren Erfolgskurs bei Bildung, Forschung und Innovation fort

Heute wurde der Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2016 im Bundestag beraten. Der Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung soll 2016 auf über 16,3 Milliarden Euro ansteigen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

Albert Rupprecht: "In Forschung und Innovation gehört Deutschland heute zur internationalen Spitzengruppe. Auch bei der Bildung haben wir erhebliche Fortschritte gemacht. Das ist eine hervorragende Bilanz von zehn Jahren Unionsregierung. In dieser Zeit hat sich der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung verdoppelt. Für 2016 sehen wir erneut überdurchschnittliche Steigerungen vor. Die Hochschulen stärken wir in der Spitze, aber auch in der Breite, etwa mit dem Hochschulpakt oder mehr Mitteln für Forschung an Fachhochschulen. 2016 wird die Erhöhung des BAföG für Schüler und Studierende greifen, sie erhalten dann sieben Prozent mehr Geld. Unser besonderes Augenmerk gilt der beruflichen Bildung. Wir treten dafür ein, die Förderung nach dem Meister-BAföG noch mehr als bisher vorgesehen zu steigern. Damit setzen wir ein deutliches Zeichen für die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung."

Anette Hübinger: "Auch in der Forschung setzt dieser erneute Rekordhaushalt für Bildung und Forschung neue wichtige Akzente. Im Gesundheitsbereich sind die Wirkstoffinitiative sowie die zweite PDP-Förderrunde zu nennen. Bei den zukunftsweisenden Digitalisierungsthemen setzt der Einzelplan 30 mit der Plattform Industrie 4.0, der Open-Access-Strategie und der Stärkung der digitalen Bildung in Schulen deutliche Schwerpunkte. Vor besonders großen Herausforderungen steht der Haushalt für Bildung und Forschung aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation."

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