Schwäbische Zeitung: Ministerium nicht im Griff - Leitartikel

Ravensburg (ots) - Es fällt ihm schwer, Fehler einzugestehen. Thomas de Maizière eilt seit jeher der Ruf voraus, der besonders tüchtige, besonders pedantische Politiker zu sein. Der zuverlässige Generalssohn. Und jetzt kommt heraus, dass seine Staatssekretäre ein Rüstungsprojekt stoppen und ihn erst anschließend informieren. Dass er von den Problemen selbst gar nichts wusste, mehr noch, dass es im Ministerium Tradition haben soll, Unangenehmes vom Minister fernzuhalten. Und dabei ging es nicht um kleinere Beschaffungen, sondern um ein 500-Millionen-Euro-Projekt, bei dem jetzt die Notbremse gezogen wurde.

Wenn das Ministerium wirklich solch ein Eigenleben führt, dass der Minister von nichts wusste, dann hat er seinen Laden nicht im Griff. Hinzu kommt: Bei einer Truppe, die zum Sparen verdammt ist, dürfte es für gelindes Erstaunen sorgen, wenn Millionen für Projekte ausgegeben werden, die am Ende nicht verwirklicht werden können. Und es wird - gerade beim Militär - auch immer ein heikles Unternehmen bleiben, die Schuld bei Untergebenen zu finden. Die Opposition schürt bereits genüsslich das Bild des selbstgerechten Ministers, der die Fehler vorzugsweise bei anderen entdeckt.

Kann Maizière das alles überstehen? Vermutlich ja. Denn erstens sind nicht alle Pannen beim Euro Hawk de Maizière anzulasten. Zweitens: Angela Merkels Personaldecke ist dünn. Wer sonst soll das Verteidigungsministerium führen? Alternativen drängen sich nicht auf. Drittens: Es könnte sein, dass mit einem neuen Minister der Bundeswehr auch nur ein Bärendienst erwiesen würde. Es käme ja wieder einer, der sich erst einmal einarbeiten muss - in einer Phase des großen Umbaus und der tiefen Umstrukturierung. Und das für drei Monate bis zur Wahl.

So bleibt am Ende des Tages die Erkenntnis: Die Millionen sind weg, der Minister bleibt. Sein Verständnis von Verantwortung sei, aus Fehlern zu lernen und sie abzustellen, sagt de Maizière. Nach dieser Definition muss er freilich geradezu weitermachen. Um den eigenen Sauladen aufzuräumen.

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