08.03.2015 14:35:30
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UPDATE: Griechischer Finanzminister droht mit Euro-Referendum
--Varoufakis bringt Euro-Referendum oder Neuwahlen ins Spiel
--Varoufakis: Griechenland braucht kein drittes EU-Hilfspaket
(NEU: Details, Hintergrund)
ROM/MAILAND (AFP/Dow Jones)--Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat Neuwahlen oder ein Referendum über den Verbleib Griechenlands in der Eurozone ins Spiel gebracht, sollten seine Euro-Kollegen seinen Reformplan am Montag nicht akzeptieren. Ohne grünes Licht der Eurogruppe "könnte es Probleme geben", sagte Varoufakis der italienischen Zeitung Corriere della Sera am Sonntag. "Wir könnten zu Wahlen zurückgehen, ein Referendum ausrufen. Wir kleben noch nicht an unseren Stühlen."
Athen hatte schon ein Mal, im November 2011, ein Referendum über die Sparauflagen der internationalen Kreditgeber in Erwägung gezogen. Dies hatte die Finanzmärkte erschüttert und die Euro-Partner erzürnt. In der Folge musste der damalige Ministerpräsident Giorgos Papandreou zurücktreten.
Die Euro-Länder hatten sich Ende Februar in letzter Minute mit Athen auf die Fortführung des Rettungsprogramms verständigt. Damit neue Notkredite überwiesen werden, müssen die Finanzminister aber erst Varoufakis' Reformplan absegnen, den er am Wochenende nach Brüssel geschickt hatte. Kommt es zu keiner Einigung, droht Griechenland bald die Zahlungsunfähigkeit.
Im Gespräch mit der Zeitung sagte Varoufakis, Griechenland brauche kein drittes Rettungspaket der EU. Sein Land werde nicht zu einem Kreditmechanismus im Gegenzug für fest vordefinierte Ziele zurückkehren. Stattdessen werde Griechenland seinen europäischen Partnern einen Plan vorschlagen, mit dessen Umsetzung Griechenland auf den Wachstumspfad zurückkehren und die humanitäre Krise im Land beendet werden könne.
Varoufakis' spanischer Amtskollege Luis de Guindos hatte vergangene Woche gesagt, dass es Diskussionen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland gebe. Dabei gehe es um "30 Milliarden, 40 Milliarden, 50 Milliarden Euro", verlautete aus dem Umfeld des Ministers. Zugleich hatte er aber betont, dass ein drittes Hilfspaket derzeit nicht auf der Tagesordnung steht.
Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem soll nach Angaben aus Athen positiv auf eine Konkretisierung der griechischen Reformpläne reagiert haben. Am späten Freitagabend habe Dijsselbloem "dem griechischen Minister auf positive Weise geantwortet", verlautete laut der Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Regierungskreisen in Athen. Zugleich habe der Niederländer die Notwendigkeit hervorgehoben, die genauere Umsetzung des EU-Hilfsprogramms für Griechenland auf der Fachebene zu erörtern.
Nach zähen Verhandlungen hatten sich Griechenland und die Eurogruppe am 20. Februar darauf geeinigt, das eigentlich Ende Februar auslaufende Hilfsprogramm zur Abwendung eines Staatsbankrotts von Griechenland um vier Monate zu verlängern. Bedingung dafür war die Verpflichtung Athens zu weiteren Reformmaßnahmen. Diese Vorschläge sollen von der Eurogruppe geprüft und bis Ende April endgültig abgesegnet werden. Eigentlich soll Griechenland erst danach weitere Finanzhilfen erhalten. Dijsselbloem stellte Athen wegen akuter Geldnot aber diese Woche in Aussicht, einen Teil der Hilfsgelder früher auszuzahlen, falls auch konkrete Reformen früher umgesetzt werden. Unterhändler der Euro-Gruppe lehnten die bisherigen Reformvorschläge aber als zu vage ab.
Varoufakis nannte am Freitag nach Angaben aus Athen in einem Brief an Dijsselbloem zahlreiche Details seiner Reformvorhaben. Dazu zählen Anreize für die Begleichung von Steuerrückständen, bessere Methoden zur Aufstellung des Haushalts, Bürokratieabbau zur Entlastung von Unternehmen, aber auch Entlastungen für sozial Schwache.
Bei einer Veranstaltung in Venedig sagte Varoufakis am Samstag vor Journalisten, über die Notwendigkeit von Reformen sei sich seine Regierung mit den Euro-Partnern einig. Es müsse aber noch geklärt werden, wie diese präzisiert, umgesetzt und schließlich von der Eurogruppe überprüft würden. "Ich bin optimistisch", fügte der griechische Finanzminister hinzu.
Dijsselbloem, Varoufakis und die anderen Euro-Finanzminister treffen sich am Montag in Brüssel.
Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com
DJG/AFP/DJN/brb
(END) Dow Jones Newswires
March 08, 2015 09:04 ET (13:04 GMT)- - 09 04 AM EDT 03-08-15
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