18.12.2014 21:32:58

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kuba

Bielefeld (ots) - Barack Obama hat im Verhältnis zu Kuba einen historischen Schritt gewagt. Mit dem Eingeständnis des Scheiterns der überholten Blockadepolitik gegenüber der nur 90 Meilen von Florida entfernten Insel sorgt der Präsident für frischen Wind in der Karibik. Damit wagt sich Obama mehr als seine Vorgänger, die aus Angst vor den Exil-Kubanern vor der überfälligen Kurskorrektur zurückgeschreckt waren. Doch die »Hardliner« in Miami und Washington haben lange nicht mehr den Einfluss vergangener Tage. Das liegt vor allem an dem Wandel innerhalb der kubanischen Gemeinde selbst. Längst haben die zweite und dritte Generation der Exil-Kubaner verstanden, wie kontraproduktiv das Wirtschaftsthemen-Embargo und die Reisebeschränkungen sind. Diese Politik hat das Regime in Havanna über das zurückliegende halbe Jahrhundert eher stabilisiert. Erlaubten die Sanktionen den Castros doch stets, alles Übel im eigenen Land auf die »Gringos« zu schieben. Die Zeche des Embargos zahlten nicht die verknöcherten Ideologen und deren Helfer, sondern das kubanische Volk. Ein falscher Ansatz, der dazu beitrug, das Entstehen einer Zivilgesellschaft zu verhindern, die dringend benötigt wird, den Übergang zu einer echten Demokratie auf Kuba hinzubekommen. Die Hardliner unter den Exilanten bekämpften den Wandel durch Annäherung bis aufs Messer. Vordenker wie der Geschäftsmann Carlos Saladrigas sahen sich regelrechten Diffamierungs-Kampagnen ausgesetzt. Wie auch die katholische Kirche wegen ihrer Bemühungen um Ausgleich ins Fadenkreuz der Kritik geriet. Als Anfang des Jahres die konservative Cuba-American-National-Foundation Kurs wechselte und den ersten Austausch kubanischer Studenten organisierte, setzte dies ein unübersehbares Signal. Obama kann sich zudem auf die Unterstützung von mehr als 60 Prozent der US-Bürger stützen, die sich schon seit einiger Zeit einen Wechsel der kläglich gescheiterten Kuba-Politik wünschen. Diplomatische Beziehungen zu unterhalten bedeutet ja nicht, Menschenrechtsverletzungen zu begrüßen. Vielmehr eröffnen sie einen wirksamen Kanal, über den Missfallen daran kommuniziert werden kann. Wie auch eine Invasion an Touristen mehr Wandel bewirken wird als die Abschottung von der Außenwelt. Obamas historische Initiative bleibt nur ein erster Schritt. Der nächste müsste vom USA-Kongress kommen. Dieser allein kann die Wirtschaftsblockade beenden, die gesetzlich verankert ist. Danach sieht es mit der neuen republikanischen Mehrheit wenig aus. Aber auch das wird nicht das letzte Wort sein. Die Entwicklungen der vergangenen Jahre zeigen: Wandel durch Annäherung ist möglich. Auf beiden Seiten der Straße von Florida.

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Pressekontakt: Westfalen-Blatt Chef vom Dienst Nachrichten Andreas Kolesch Telefon: 0521 - 585261

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