Zur Begründung heißt es: Die Bundesregierung habe es
nicht geschafft, Kärnten im Länder-Steuerausgleich zur Kasse zu
bitten. Gemeint ist offensichtlich der Zukunftsfonds Kärntens, den
Teile der Bundesregierung gerne zur Hypo-Schuldentilgung hätten.
Es bestehe die Gefahr, dass die Bundesregierung auch in Zukunft nicht schafft hier einen entsprechenden gesetzlichen Rahmen zu schaffen, was wiederum die Berechnbarkeit für die Bundesländer verringere.
Die Rating-Agentur hatte bereits am 11. Juni vor einer Abstufung gewarnt, neben Wien und Niederösterreich ging diese Warnung auch an die Steiermark und das Burgenland.
(Schluss) stf
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