Allg. Zeitung Mainz: Ansporn / Kommentar zum UN-Sicherheitsrat / Von Christian Matz

Mainz (ots) - Wer nach dem Sinn einer deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat fragt, kommt nicht umhin, den Sinn des Gremiums grundsätzlich in Frage zu stellen. Und dabei sind zumindest große Zweifel angebracht. Kann ein Sicherheitsrat, dessen ständige, sich aber auch ständig blockierenden Mitglieder die Machtverhältnisse kurz nach dem Zweiten Weltkrieg widerspiegeln, tatsächlich der heutigen globalen Krisensituationen Herr werden? Noch dazu, wenn zu den derzeitigen nicht-ständigen Mitgliedern die weltpolitischen Nicht-Schwergewichte Elfenbeinküste, Äquatorialguinea, Kuwait, Peru, Bolivien und Äthiopien gehören? Antwort: Leider zweimal Nein. Und doch ist der UN-Sicherheitsrat die beste Annäherung an eine Art "Weltregierung", die wir aktuell haben. An keinem anderen Ort der Welt kommen die (offiziellen) Atommächte regelmäßig in einem Dialogforum zusammen - allein die bloße Gelegenheit zu direkten Gesprächen auf höchster Ebene kann Kriege verhindern und Konflikte lösen. Dass dies noch viel zu selten - aktuelles Beispiel: Syrien - gelingt, darf nicht entmutigen, sondern muss Ansporn sein. Und deshalb ist es richtig, dass Deutschland erneut Mitglied im Sicherheitsrat werden will. Wer international Verantwortung übernimmt
und im Falle Deutschlands auch kann - und wer zu den größten Beitragszahlern der UN gehört, der gehört auch in den Sicherheitsrat. Eigentlich als ständiges Mitglied, doch diesen Status wird man Deutschland auf Jahrzehnte hinaus mangels Reformwillen der fünf "Großen" nicht einräumen. Aber auch das sollte nicht entmutigen, sondern kann Ansporn sein.

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