04.11.2019 22:31:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
London - Lindsay Hoyle ist am Montag zum neuen Präsidenten des britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete setzte sich am Abend im vierten Wahlgang gegen seinen Parteifreund Chris Bryant durch. "Ich werde neutral sein, ich werde transparent sein", sagte der 62 Jahre alte Politiker. Er tritt die Nachfolge von John Bercow als "Speaker of the House of Commons" an, der das Amt zehn Jahre innehatte. Hoyle möchte die aufgeheizte Stimmung im Parlament beruhigen - vor allem während der nächsten Brexit-Debatten.
ÖVP-Wahlkampfauftakt für Steiermark-Wahl mit Kurz
Graz - Mit dem Anmelden des Führungsanspruches in der Steiermark hat drei Wochen vor der Landtagswahl am 24. November am Montagabend der Wahlkampfauftakt der ÖVP begonnen. Stargast ÖVP-Chef Sebastian Kurz lobte, dass ÖVP-LH Hermann Schützenhöfer "in der Rolle seines Lebens angekommen ist". Schützenhöfer selbst sagte: "Wir starten nun - drei Wochen für fünf Jahre". Er trete an, um zu führen.
BAWAG/Refco-Prozess startet ohne Hauptangeklagten Zwettler
Wien - Am Dienstag startet in Wiener Neustadt der Prozess gegen vier ehemalige BAWAG-Spitzenmanager wegen eines im Jahr 2005 von der heimischen Bank vergebenen, 350 Millionen Euro schweren "Blitzkredits" an den US-Broker Refco, der damals kurz vor der Pleite stand. Der Hauptangeklagte, Ex-BAWAG-Chef Johann Zwettler (78), ist jedoch verhandlungsunfähig und wird daher wohl nicht anwesend sein. Neben Zwettler sind die beiden früheren Vorstandsmitglieder Peter Nakowitz und Christian Büttner sowie ein weiterer Ex-Manager der Bank angeklagt.
US-Regierung kündigte Pariser Klimaabkommen offiziell
Washington - Die US-Regierung hat offiziell ihre Kündigung für das Klimaabkommen von Paris erklärt. Die USA verfolgten ein "realistisches und pragmatisches Modell", erklärte Außenminister Mike Pompeo am Montag. Die USA würden weiter mit ihren internationalen Partnern zusammenarbeiten, "um die Widerstandskraft gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels zu stärken". Das Pariser Klimaabkommen hat das Ziel, die Erderwärmung auf klar unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen.
Forscher warnen vor deutlichem Anstieg des Meeresspiegel
Potsdam - Die gegenwärtigen Klimaschutzverpflichtungen von Regierungen weltweit reichen Wissenschaftern zufolge nicht aus, um den Anstieg des Meeresspiegels aufzuhalten. Selbst wenn sich die Länder im Zeitraum von 2016 bis 2030 an die Ziele aus dem Pariser Klimaabkommen hielten, würde dies den Meeresspiegel bis ins Jahr 2300 um 20 Zentimeter ansteigen lassen. Das geht aus einer neuen Studie hervor. Die Autoren forderten Nachbesserungen an den Klimaschutzzusagen.
EuGH entscheidet über Zwangspensionierung polnischer Richter
Luxemburg/Warschau/Brüssel - Der Europäische Gerichtshof entscheidet am Dienstag, ob Polen mit einem Gesetz zur Zwangspensionierung von Richtern an ordentlichen Gerichten gegen EU-Recht verstößt. Die EU-Kommission hatte einen Verstoß gegen die Gewaltenteilung gesehen und gegen die rechtskonservative Regierung in Warschau geklagt. Die Regierungspartei PiS hat seit 2015 mit etlichen Gesetzen die Justiz umgebaut und sie sich Kritikern zufolge unterstellt.
Beamten-Gehaltsverhandlungen gehen in die zweite Runde
Wien - Die Beamten-Gehaltsverhandlungen gehen am Dienstagnachmittag in die zweite Runde. Zum Auftakt vor knapp zwei Wochen hatten die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) und der für die Beamten zuständige Finanzminister Eduard Müller eine Inflationsrate von 1,7 Prozent und ein Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 1,7 Prozent als Basis für die weiteren Gespräche außer Streit gestellt. Ob in der zweiten Runde eine konkrete Forderung der Gewerkschaft oder ein Angebot der Regierung auf den Tisch kommen, ließen beide Seiten zuletzt offen.
Österreichischer Buchpreis 2019 an Norbert Gstrein
Wien - Der in Hamburg lebende Tiroler Autor Norbert Gstrein (58) ist am Montagabend im Wiener Kasino am Schwarzenbergplatz für seinen Roman "Als ich jung war" mit dem Österreichischen Buchpreis 2019 ausgezeichnet worden. In dem Buch erzählt Gstrein gleich mehrere Geschichten und verwebt diese gekonnt. Der zum vierten Mal verliehene Preis ist mit 20.000 Euro dotiert. Den mit 10.000 Euro dotierten Debütpreis erhielt Angela Lehner für "Vater unser".
(Schluss) cg/hf
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