APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag in Brüssel zu einem Sondergipfel zusammen, um eine Einigung auf den siebenjährigen Finanzrahmen für 2021-2027 zu finden. Die Erfolgsaussichten dafür stehen nicht gut. Mit dem aktuellen Budgetplan von Ratspräsident Charles Michel sind mehreren Staaten unzufrieden, darunter große Beitragszahler wie Deutschland, Frankreich und Italien. Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht in dem Vorschlag erst den Beginn der Verhandlungen und fordert einen Rabatt für Österreich.

Airbus nannte WKStA in Causa Eurofighter Geldempfänger

Wien/Toulouse - Der Eurofighter-Hersteller Airbus hat Österreichs Behörden am Mittwoch die Namen jener 14 Personen genannt, an die im Zuge des Flugzeugverkaufs 55 Mio. Euro an erst kürzlich eingestandenen Zahlungen ergangen sind. Öffentlich genannt wurden die Namen von Airbus nicht. Überraschungen sind aus Sicht des Unternehmens keine dabei. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bezeichnete das als "wichtigen und richtigen ersten Schritt von Airbus". Sie will am Donnerstag mit den Wehrsprechern aller Parteien über die Causa sprechen.

FPÖ-nahe Vereine erhielten Großspenden von Industriellen

Wien - Im Zuge der Ibiza-Ermittlungen soll die Staatsanwaltschaft auf Spenden Industrieller in Höhe von Hunderttausenden Euro an FPÖ-nahe Vereine gestoßen sein. Wie der "Standard" berichtet, sollen unter anderen die ILAG-Vermögensverwaltung der Familie Turnauer sowie der Waffenhersteller Steyr Arms Geld überwiesen haben. Die Ermittler gehen dem Bericht zufolge davon aus, dass vier Vereine in Absprache mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus mit dem Vorsatz gegründet wurden, "finanzielle Zuwendungen für die FPÖ respektive Heinz-Christian Strache zu lukrieren".

Gezi-Prozess: Nach Freisprüchen Ermittlung gegen Richter

Istanbul/Wien - Nach dem Freispruch des Intellektuellen Osman Kavala und acht weiterer Angeklagter in der Türkei im sogenannten Gezi-Prozess ist eine Untersuchung gegen die Richter eingeleitet worden. Der Rat der Richter und Staatsanwälte ermittle gegen die Mitglieder des 30. Gerichts für schwere Straftaten in Istanbul, das am Vortag die Urteile gefällt hatte, schrieb die Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Kavala wurde aber sofort nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis wieder festgenommen. Die EU reagierte darauf mit scharfer Kritik.

Erdogan droht mit Militäreinsatz gegen syrische Truppen

Beirut - Der Konflikt zwischen der Türkei und dem von Russland unterstützten syrischen Militär im Nordwesten Syriens spitzt sich weiter zu. Ein türkischer Einsatz gegen syrische Streitkräfte stehe in der Provinz Idlib "unmittelbar bevor", sollten sich diese nicht bis zum Monatsende hinter türkische Militärposten in der Region zurückziehen, drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch. Moskau warnte die Türkei vor einem solchen Angriff. Derweil wird die humanitäre Lage für die Flüchtlinge in der Region immer kritischer.

Fünf Schuldsprüche in Prozess um Supermarkt-Überfall in NÖ

Wiener Neustadt - Mit fünf Schuldsprüchen hat am Mittwoch am Landesgericht Wiener Neustadt der Prozess um einen Supermarkt-Überfall mit kurzzeitiger Geiselnahme in Günselsdorf (Bezirk Baden) im Februar 2019 geendet. Die litauischen Staatsbürger fassten wegen erpresserischer Entführung und schweren Raubes Freiheitsstrafen von sieben bis 19 Jahren aus. Alle Beschuldigten waren vorbestraft. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.

Ausverkaufter Opernball im Zeichen der Königin der Nacht

Wien - Der ausverkaufte 64. Opernball steht am Donnerstag ganz im Zeichen der Königin der Nacht. Auch bei ihrem letzten Opernball blieb die scheidende Organisatorin Maria Großbauer ihrem Motto "Alles Oper" gerecht und rückte dieses Mal die Figur aus "Die Zauberflöte" in den Mittelpunkt. Für Dominique Meyer ist es ebenfalls der letzte Ball in seiner Funktion als Staatsoperndirektor.

Harry und Meghan ziehen sich am 31. März zurück

London - Prinz Harry und seine Frau Meghan ziehen sich Ende März von ihren königlichen Verpflichtungen zurück. Das Paar werde ab dem 1. April keine offiziellen Termine mehr im Auftrag von Königin Elizabeth II. wahrnehmen, teilte die Sprecherin von Harry und Meghan am Mittwoch mit. Ihnen stehe auch kein Büro mehr im Buckingham-Palast zur Verfügung. Künftig werden sie offiziell von ihrer Stiftung vertreten.

(Schluss) vef