APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr

Wien - Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat Bedenken gegen die "autonome" Vorschreibung und Einhebung von Studiengebühren durch die Universitäten. Diese Vorgangsweise könnte der Verfassung bzw. dem Universitätsgesetz widersprechen, so VfGH-Präsident Gerhart Holzinger. Die Vorschreibung von Studiengebühren unterliege einer besonderen staatlichen Verantwortung. Die Übertragung einer weitreichenden Finanzautonomie dürfte mit dieser nicht im Einklang stehen. Deshalb habe man ein Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet. (125/140 - GRAFIK 0589 bis 12.00 Uhr)

Nationalrat beendet Korruptions-U-Ausschuss endgültig

Wien - Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den diversen Korruptionsaffären wird heute das letzte Mal zusammenkommen. Der Vorsitzende Rosenkranz fasst das Geschehen im Nationalrat ab 10.00 Uhr mündlich zusammen. Die Opposition kündigte aber bereits eine Sondersitzung zu vermeintlichen Staatsbürgerschaftskäufen und Telekom-Ostgeschäften und eine zur Inseraten-Affäre um Kanzler Faymann an. Zweites Thema der heutigen Sitzung ist das Budget für 2013, das ein gesamtstaatliches Defizit von 2,3 Prozent beinhaltet. (Prima vista-732 - BILD bis 12.00 Uhr)

Elsner beim BAWAG-Prozess II wieder nicht vor Gericht erschienen

Wien - Zum heutigen Verhandlungstermin im zweiten BAWAG-Strafprozess ist der frühere BAWAG-Chef Elsner wieder nicht gekommen. Elsner sei aus gesundheitlichen Gründen verhandlungsunfähig, sagten seine Anwälte. Er habe sich an der Münchner Uni-Klinik einer Bronchoskopie unterziehen müssen. Nach einer viertelstündigen Debatte über Elsners Gesundheitszustand unterbrach Richter Christian Böhm die Verhandlung. (79)

Jeder siebente Verkehrstote auf Autobahnen nicht angeschnallt

Wien - Die Asfinag schlägt Alarm. Jeder siebente Verkehrstote auf Österreichs Autobahnen ist nicht angegurtet. Acht der 55 Todesopfer im heurigen Jahr trugen keinen Sicherheitsgurt. Othmar Thann, Direktor des Kuratoriums für Verkehrssicherheit, forderte höhere Strafen für Gurtmuffel und die Aufnahme der Missachtung der Gurtpflicht in den Katalog der Vormerkdelikte. Der klassische Gurtmuffel ist männlich. Eine Analyse der Unfallzahlen ergab, dass sich Gurtverweigerer quer durch alle Altersklassen finden lassen. (19)

Obama schnitt im 2. TV-Duell besser ab als Romney

Washington - US-Präsident Obama hat in der zweiten TV-Debatte gegen seinen Herausforderer Romney laut einer nicht repräsentativen Schnellumfrage deutlich besser abgeschnitten. In der Umfrage von CNN/ORC sagten 46 Prozent der befragten Wähler in der Nacht auf heute, der Amtsinhaber habe die TV-Debatte gewonnen. 39 Prozent sahen den Republikaner Romney voran. Die Autoren der Erhebung betonten allerdings, dass die Differenz von sieben Punkten im Fehlerbereich der Umfrage liege. (Zusammenfassung-84/Zitat-27/Hintergrund-29/Extra-143 - GRAFIK 1268 bis 12.00 Uhr - VIDEO)

Welttag zur Überwindung der Armut macht auf Ursachen aufmerksam

New York - Heute wird der von der UNO 1992 ins Leben gerufene Internationale Tag zur Überwindung der Armut begangen. Im Mittelpunkt stehen die Ursachen weltweiter Armut und die Notwendigkeit ihrer Bekämpfung. In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto "Die Gewalt der extremen Armut beenden" und informiert über Zusammenhänge von Armut und Menschenrechten. Wer täglich über weniger als 1,25 US-Dollar (0,96 Euro) verfügt, gilt nach den Kriterien der Weltbank als arm. (Prima vista-710/67)

Österreicher schaffte Freitauchgang im höchsten See des Himalaya

Kathmandu - Dem Österreicher Christian Redl ist heute früh ein Freitauchgang im höchsten See des Himalalya auf rund 5.000 Metern geglückt. Gegen 7.00 Uhr MESZ meldete er über seinen GPS-Live Tracker, dass seine Mission gelungen sei. Nähere Informationen lagen aufgrund der fehlenden Kommunikationsmöglichkeiten zunächst nicht vor. Gegen Mittag sollten weitere Details vorliegen, bis dahin dürfte Redl wieder über eine Internetverbindung verfügen.(106)

Vöcklabruck - 2,5 Millionen Euro Schaden nach Feuer in Vöcklabrucker Autohaus (75) Athen - Große griechische Firmen verlegen Sitz ins Ausland (78) Wien - Rechtskräftig: "Hol Dir Dein Stickerbuch" ist verbotene Kinderwerbung (88) Vomp - 16-Jähriger baute mit dem Auto der Eltern Unfall - schwer verletzt (112) Wien - Angst vor Atomkatastrophe in Österreich seit Fukushima explodiert (115 - GRAFIK 1269 bis 12.30 Uhr) --------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------

(Schluss) jmo/ral/wm