05.03.2013 13:02:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Wien - Recht zugeknöpft haben sich die SPÖ-Granden vor dem Ministerrat zum möglichen Wechsel von Verteidigungsminister Darabos als Bundesgeschäftsführer in die Parteizentrale gegeben. Einhellig wurde auf die Präsidiumssitzung am Nachmittag verwiesen. Lediglich Staatssekretär Ostermayer bestätigte, dass Kanzler Faymann eine Entscheidung getroffen habe, die er mit dem Präsidium beraten werde.
Brenner sieht Totalversagen des Systems
Salzburg - Vor dem U-Ausschuss zur Klärung des Salzburger Finanzskandals ist am Dienstag Ex-Finanzreferent David Brenner Rede und Antwort gestanden. Der SPÖ-Politiker schilderte dabei, wie er immer bemüht gewesen sei, das Risiko im Finanzmanagement zu reduzieren. Für das "Totalversagen des Systems" habe er die politische Verantwortung übernommen, operativ habe er sich aber nichts vorzuwerfen.
Keine endgültige Einigung bei Banker-Boni
Brüssel - Die EU-Finanzminister haben sich am Dienstag nicht auf eine endgültige Einigung zu den Banker-Boni verständigen können. Großbritannien meldete neuerlich seine Bedenken an. Der irische EU-Ratsvorsitz erklärte, es gebe zwar eine "breite Mehrheit" für einen Kompromiss, doch sollen die Verhandlungen mit dem EU-Parlament "zu Ende geführt" werden.
Änderung von Manager-Gagen vorstellbar
Wien - Nach dem Schweizer Referendum gegen zu hohe Manager-Gagen hält auch die Bundesregierung Änderungen für möglich. Finanz-Staatssekretär Schieder bezeichnete die Schweizer Initiative vor dem Ministerrat als "extrem interessant". Für Wirtschaftsminister Mitterlehner wären Änderungen im Aktienrecht "vorstellbar". Denn im Gegensatz zu Untergrenzen am Arbeitsmarkt seien Obergrenzen kaum zu regeln.
Schwere Kämpfe mit Islamisten im Nordosten Malis
Bamako/Paris - Bei schweren Kämpfen im Nordosten Malis sind nach Angaben des französischen Verteidigungsministeriums in der Nacht auf Dienstag etwa 15 Islamisten getötet worden. Französische und tschadische Soldaten hätten eine Region an der Grenze zu Algerien "in die Zange genommen", hieß es. Den angeblichen Tod von zwei Islamisten-Führern wollte man in Paris bisher nicht kommentieren.
Parlament stürzte Regierung in Republik Moldau
Chisinau - Mit einem Misstrauensvotum hat das Parlament der Ex-Sowjetrepublik Moldau die prowestliche Regierung von Ministerpräsident Vlad Filat zu Fall gebracht. 54 der 101 Abgeordneten stimmten für den Antrag der kommunistischen Opposition. Präsident Nicolae Timofti hat nun 45 Tage Zeit, um einen neuen Regierungschef vorzuschlagen, der vom Parlament gewählt werden muss.
Vergoldete Verzierungen in Wien gestohlen
Wien - Einen überaus ungewöhnlichen Diebstahl haben am Montag Mitarbeiter der Gemeinde Wien entdeckt: Vom Dach des Otto Wagner Hofpavillons in der Schönbrunner Schlossstraße hatten Unbekannte zwei vergoldete Reichsinsignienäpfel mit Kreuz sowie zwei ebenfalls vergoldete Kordeln im Wert von mehreren tausend Euro aus der Verankerung gerissen. Die Täter waren über ein Baugerüst auf das Dach gelangt.
Boom bei Designerdrogen und "Legal Highs"
Wien/London - Neue psychoaktive Substanzen, bekannt unter den Bezeichnungen Designerdrogen und "Legal Highs", stellen eine wachsende Bedrohung für die öffentlichen Gesundheit dar. Das konstatiert der Internationale Drogenkontrollrat der UNO für das Jahr 2012. Diese Substanzen seien über Internet leicht verfügbar, der Markt wachse ständig. Allein in Europa taucht fast jede Woche ein solcher neuer Stoff auf.
(Schluss) pin/bru
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