10.11.2015 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Hamburg - Deutschlands Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist tot. Der SPD-Politiker starb am Dienstag im Alter von 96 Jahren in Hamburg. Schmidt war von 1974 und bis 1982 als Nachfolger von Willy Brandt Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. In der großen Koalition führte er von 1967 bis 1969 die SPD-Bundestagsfraktion und war danach Verteidigungs- und Finanzminister. Spitzenpolitiker kondolierten und würdigten Schmidts Verdienste.
Lufthansa sagt für Mittwoch 930 Flüge ab
Frankfurt - Die Lufthansa hat wegen des Streiks der Flugbegleiter-Gewerkschaft Ufo für Mittwoch 930 Flüge an den Airports Frankfurt, München und Düsseldorf gestrichen. Von den Annullierungen sind insgesamt fast 100.000 Kunden betroffen, wie das Unternehmen mitteilte. Die Lufthansa erklärte, man sei weiterhin zu einem Spitzengespräch mit der Gewerkschaft bereit. Voraussetzung dafür sei weiterhin die Absage des Streiks. Dies hatte die Gewerkschaft kurz zuvor verweigert, sich zugleich aber gesprächsbereit gezeigt.
Deutschland wendet Dublin-Verfahren wieder für Syrer an
Berlin - Deutschland wird syrische Asylbewerber wieder nach dem Dublin-Verfahren in andere EU-Länder zurückschicken, über die sie in die EU eingereist sind. Wie ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, wendet Deutschland das Dublin-Verfahren aktuell für alle Herkunftsländer und alle Mitgliedstaaten außer Griechenland an. "Das gilt auch für syrische Staatsangehörige", fügte er hinzu. Innenministerin Mikl-Leitner begrüßte die Entscheidung und sprach von einem wichtigen "Signal".
Asylanträge könnten heuer auf 95.000 steigen
Wien - Die Zahl der Asylanträge in Österreich wird heuer noch höher ausfallen, als zuletzt erwartet. "Wir rechnen derzeit mit bis zu 95.000 Personen", sagte Wolfgang Taucher, Leiter des Bundesamts für Asyl und Fremdenwesen, am Dienstag im ORF-"Report". Noch vor kurzem waren von offizieller Seite zwischen 80.000 und 85.000 Asylanträge im Jahr 2015 erwartet worden. Im Jahr 2014 waren es 28.000, 2013 nur 17.000 Anträge.
Faymann und Mikl-Leitner für mehr Tempo bei EU-Beschlüssen
Wien - Mehr Tempo bei der Umsetzung der EU-Beschlüsse im Hinblick auf die derzeitigen Flüchtlingsströme fordern Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Beide nahmen am Dienstag im EU-Hauptausschuss zur aktuellen Situation Stellung. Sie unterstrichen die Notwendigkeit, die EU-Außengrenzen zu schützen und Hotspots zur Registrierung der Flüchtlinge einzurichten.
Slowenien baut "technische Barrieren" an Grenze zu Kroatien
Ljubljana - Slowenien wird "technische Barrieren" an seiner Grenze zu Kroatien errichten. Um eine humanitäre Katastrophe auf slowenischem Gebiet zu verhindern und zum Schutz der Schengen-Grenze werde sein Land in den kommenden Tagen damit beginnen, Barrieren aufzustellen, "wenn nötig, auch einen Zaun", erklärte der slowenische Premier Miro Cerar bei einer Pressekonferenz am Dienstag.
EU und Afrika betraten über Flüchtlingskrise
Valletta - Die Staats- und Regierungschefs der EU und afrikanischer Staaten beraten am Mittwoch (17.15 Uhr) bei einem Sondergipfel in Valletta in Malta über die Flüchtlingskrise. Bei dem zweitägigen Treffen geht es auch um die Frage, wie die Flüchtlingsbewegung von Afrika nach Europa verringert werden kann. Die Staats- und Regierungschefs wollen gemeinsam einen Aktionsplan verabschieden.
Portugals Mitte-Rechts-Regierung gestürzt
Lissabon - Die linke Opposition hat die Mitte-Rechts-Regierung in Portugal per Misstrauensvotum gestürzt. 123 der 230 Parlamentsabgeordneten stimmten am Dienstag für den Antrag der Sozialisten, das Regierungsprogramm von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho für die neue Legislaturperiode abzulehnen, wie das Parlament mitteilte.
(Schluss) mas/ed
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