11.04.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Berlin/Wien - Zu Gesprächen in Sachen Flüchtlingspolitik reist Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag nach Berlin. Er trifft dort seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier, die Integrationsbeauftragte der deutschen Regierung, Aydan Özoguz, und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Unabhängig davon empfängt Von der Leyen außerdem Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ).
ÖVP-Rochade vollzogen - Öffentliche Kritik blieb aus
St. Pölten - Die ÖVP-Rochade ist seit Sonntag durch. Innerparteiliche Kritik am Zeitpunkt des Wechsels von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in die niederösterreichische Landesregierung blieb am Tag darauf aus. Präsidentschaftskandidat Andreas Khol sieht seinen Wahkampf nicht gestört und Frauenchefin Dorothea Schittenhelm hat trotz der Vermännlichung der Bundesregierung auch ein lachendes Auge, da mit Mikl-Leitner nun eine Frau in die nö. Landesregierung einziehe.
Khol sieht Österreich als "Opfer des Nationalsozialismus"
Wien - Präsidentschaftskandidat Andreas Khol hat am Montag Einblicke in sein Geschichtsverständnis gegeben. "Das Land Österreich war ein Opfer des Nationalsozialismus, viele Österreicher waren aber auch Täter", sagte er im ATV-Polit-Talk "Klartext". Den umstrittenen Bundespräsidenten Kurt Waldheim verteidigte der ÖVP-Politiker als Ehrenmann und aufrechten Christdemokraten. Der ehemalige Präsident habe einen Krieg fechten müssen, "für den er nicht gestanden ist".
Strache und hochrangige FPÖ-Politiker in Israel
Wien - FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist nach einem Bericht der "Presse" gemeinsam mit führenden Politikern seiner Partei nach Israel gereist. Dort wollen die Blauen um bessere Beziehungen zur dortigen Regierung werben, berichtet das Blatt. Eingefädelt hat den Besuch demnach der jüdische FPÖ-Stadtrat David Lasar. Hintergrund ist die Skepsis in Israel gegenüber der FPÖ. Wen Strache nun bei der kolportierten Visite in Israel treffen will, blieb unklar.
Erdogan stellte Strafantrag gegen Böhmermann
Berlin/Ankara/Mainz - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat in Deutschland einen Strafantrag gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung gestellt. Ein entsprechendes Schreiben sei eingegangen, teilte die Staatsanwaltschaft Mainz am Montagabend mit. Gegenstand des Antrags sei das Schmähgedicht in der Sendung "ZDF Neo Magazin Royal" vom 31. März. Der Strafantrag werde geprüft, hieß es weiter.
Telekom-Prozess um Kursmanipulation geht in nächste Runde
Wien - Zwölf Jahre nach einer Kursmanipulation bei Aktien der Telekom Austria geht das juristische Nachspiel in die nächste Runde. Nachdem der Oberste Gerichtshof die erstinstanzlichen Entscheidungen aus 2013 teilweise aufgehoben hatte wird nun am Dienstag wieder von vorne begonnen. In der Causa geht es um ein 8,9 Mio. Euro schweres Bonusprogramm für das Management der Telekom. Der daran geknüpfte Aktienkurs hatte im allerletzten Moment die nötige Höhe erreicht.
Ukraine entscheidet über Entlassung von Jazenjuk
Kiew - Das Parlament der Ukraine in Kiew entscheidet am Dienstag über eine Entlassung von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk. Dieser hatte nach mehrmonatiger Regierungskrise in der Ex-Sowjetrepublik am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Als Nachfolger steht der bisherige Parlamentsvorsitzende Wladimir Groisman bereit, den Präsident Petro Poroschenko gern als Regierungschef sehen möchte.
(Schluss) pin/fat
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