21.07.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Ankara/Istanbul - Die Türkei setzt nach der Verhängung des Ausnahmezustands als Folge des gescheiterten Putschversuchs die Europäische Menschenrechtskonvention zumindest teilweise aus. Sein Land setze die EMRK außer Kraft, sofern dies nicht seinen "internationalen Verpflichtungen" zuwiderlaufe, so Vizepremier Numan Kurtulmus am Donnerstag. Das Parlament stimmte dem Ausnahmezustand indes mit großer Mehrheit zu. Die Maßnahmen nach dem Putschversuch sorgen weiterhin weltweit für Besorgnis.
Nizza-Attentäter hatte laut Staatsanwalt mehrere Komplizen
Nizza - Der Attentäter von Nizza hatte seinen Anschlag nach Erkenntnissen der Ermittler vermutlich seit mehreren Monaten geplant. Zudem habe der 31-jährige Tunesier Mohamed Lahouaiej Bouhlel mindestens fünf Komplizen, die dem Geheimdienst zuvor nicht bekannt waren. Unterdessen wurde eine Woche nach dem Anschlag der Ausnahmezustand in Frankreich bis Anfang 2017 verlängert. Nationalversammlung und Senat stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit dafür, die Sonderrechte der Behörden weiter in Kraft zu lassen.
Brasilianische Polizei nahm Terror-Verdächtige fest
Rio de Janeiro - Zwei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro hat die brasilianische Polizei am Donnerstag zehn Verdächtige festgenommen, die möglicherweise einen Anschlag während der Sportveranstaltung geplant haben. Nach bisherigen Erkenntnissen hätten Mitglieder der Gruppe den Islamischen Staat (IS) unterstützt, sagte Justizminister Alexandre Moraes. Die Festgenommenen hätten nur per Internet miteinander kommuniziert. Ein konkretes Ziel eines eventuellen Anschlags sei nicht bekannt.
Trump stellt Verteidigung von NATO-Partnern infrage
Washington - Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat einer Zeitung zufolge das bedingungslose Bekenntnis der USA zum Schutz der NATO-Verbündeten infrage gestellt. Die "New York Times" fragte Trump,ob er als Präsident den Balten-Staaten im Fall einer russischen Aggression zu Hilfe kommen würde. Trump habe geantwortet, dass er vorher prüfen würde, ob "sie ihre Verpflichtungen uns gegenüber erfüllt haben". NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte dazu, Solidarität sei ein zentraler Wert für die Allianz.
Kern und Moslem-Vertreter betonen "gemeinsame Verantwortung"
Wien - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat am Donnerstag - in Folge der jüngsten Pro-Erdogan-Demonstrationen - Vertreter islamischer Gruppierungen im Kanzleramt empfangen. Man sei sich bewusst, dass es eine "gemeinsame Verantwortung für die Sicherheit im Land" gebe, sagte er danach. Überschreitungen Einzelner müssten scharf geahndet werden, gleichzeitig sprach er sich gegen Verallgemeinerungen aus. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte indes seine Kritik an den Pro-Erdogan-Demonstrationen in Österreich.
20 Monate bedingt für 53-Jährigen wegen Wiederbetätigung
Graz - Ein 53-Jähriger ist am Donnerstag im Grazer Straflandesgericht von einem Geschworenengericht zu 20 Monaten bedingter Haft wegen Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn verurteilt worden. Der Deutsche soll einen Text, der Hitler verherrlicht und den Holocaust verharmlost auf seiner Facebook-Seite gepostet haben. Er fühlte sich nicht schuldig. "Ich habe mit dem Scheiß-Nazitum nicht zu tun", beteuerte er. Die Geschworenen nahmen ihm das nicht ab. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Salzburger Festspiele 2016 beginnen heute
Salzburg/Wien - In Salzburg beginnen heute, Freitag, die diesjährigen Sommerfestspiele. Den Auftakt markiert ab Nachmittag das zweitägige Fest zur Festspieleröffnung, ehe am Abend mit Joseph Haydns "Die Schöpfung" als Teil der Ouverture spirituelle das offizielle Programm beginnt. Bereits am Tag darauf hat der "Jedermann" Premiere. Die formelle Eröffnungsfeier findet dann am 28. Juli in der Felsenreitschule statt. Die offizielle Eröffnung übernimmt Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ).
Erde heizt sich laut UNO immer schneller auf
Genf - Die Erde heizt sich nach Angaben der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) immer schneller auf. 2016 dürfte das bisher heißeste Jahr werden, sagt die UN-Organisation voraus. Der Juni sei bereits der 14. Monat in Folge mit Rekordtemperaturen gewesen. "Was wir in den ersten sechs Monaten 2016 gesehen haben, ist sehr besorgniserregend", sagte der WMO-Forschungsdirektor. Im Schnitt lagen die Temperaturen um 1,3 Grad über denen vor Beginn der Industrialisierung im 19. Jahrhundert.
(Schluss) str/hf
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