17.01.2017 22:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
St. Pölten - "Landespolitische Verantwortung sagt, man muss auch wissen, wann es Zeit ist." Mit diesen Worten hat Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) am Dienstag seinen Rücktritt angekündigt. Die Nachfolge soll am Mittwoch im Landesparteivorstand geklärt werden. Als Favoritin gilt LHStv. Johanna Mikl-Leitner. Sie wäre die erste Frau an der Spitze des größten Bundeslandes. Kurz nach der Ankündigung seines Rücktritts wurde Pröll der Ehrenring des Landes Niederösterreich "in Anerkennung und Würdigung seiner herausragenden und vielseitigen Verdienste um das Bundesland Niederösterreich" verliehen, hieß es.
Antonio Tajani neuer EU-Parlamentspräsident
Straßburg - Das EU-Parlament hat nach vier Wahlgängen doch Antonio Tajani, Kandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), zum neuen Präsidenten gewählt. Mit 351 Stimmen erreichte der Italiener im letzten Durchgang eine klarere Mehrheit gegenüber seinem sozialdemokratischen Mitbewerber und Landsmann Gianni Pitella (282 Stimmen) als zunächst angenommen. Er tritt damit die Nachfolge von Martin Schulz an. Tajani ist Mitglied der Partei Forza Italia des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.
Großbritannien will EU mit klarem Schnitt verlassen
London - Großbritannien wird nicht nur die Europäischen Union, sondern auch den europäischen Binnenmarkt verlassen. "Wir streben keine Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt an", sagte Premierministerin Theresa May bei der langerwartenden Grundsatzrede zum EU-Austritt Großbritanniens (Brexit) am Dienstag in London. Ihr Land sei dann nicht mehr verpflichtet, "enorme Summen zum EU-Haushalt" beizutragen. May kündigte an, das Parlament in London über einen abschließenden Brexit-Deal abstimmen zu lassen. Ende März will sie das Austrittsgesuch in Brüssel einreichen.
Gambias abgewählter Präsident verhängt Ausnahmezustand
Banjul - Kurz vor der geplanten Amtsübergabe an den neu gewählten Präsidenten Adama Barrow hat Gambias abgewählter Präsident Yahya Jammeh den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Zur Begründung gab er am Dienstag im Staatsfernsehen eine "beispiellose und außergewöhnliche ausländische Einmischung" in die Wahlen vom 1. Dezember an. Der Ausnahmezustand dauert sieben Tage, falls er vom Parlament bestätigt wird, kann er bis zu 90 Tage dauern. Damit kann sich Jammeh zunächst weiter an der Macht halten.
Tote bei Luftangriff auf Flüchtlingslager in Nigeria
Kano/Abuja - Im Einsatz gegen die Islamistengruppe Boko Haram hat die nigerianische Luftwaffe irrtümlich das Flüchtlingslager Rann im Bundesstaat Borno bombardiert und dabei dutzende Menschen getötet. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen sprach nach dem Angriff vom Dienstagmorgen von 50 Toten und 120 Verletzten. Darunte seien auch örtliche Mitarbeiter des Roten Kreuzes und der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, erklärte Generalmajor Lucky Irabor. Das Rote Kreuz sprach von sechs getöteten Mitarbeitern und mindestens 13 Verletzten. Das Lager versorgt rund 25.000 Binnenflüchtlinge.
Witwe des Attentäters von Orlando angeklagt
Orlando - Die Witwe des Attentäters, der in einem Nachtklub in Orlando 49 Menschen getötet hat, ist wegen Beihilfe angeklagt worden. Noor Salman habe ihrem Mann bei seinem Versuch geholfen, die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu unterstützen, hieß es am Dienstag in der Anklageschrift. Außerdem wird die 30-Jährige beschuldigt, Beamte von Polizei und FBI in die Irre geleitet zu haben. Der 29-jährige Omar Mateen hatte in Orlando im Juni in einem Club für Schwule und Lesben 49 Menschen getötet und 53 verletzt, bevor er von der Polizei erschossen wurde. Er hatte dem IS seine Gefolgschaft geschworen.
Kurz bei Russlands Außenminister Lawrow
Wien/Kiew/Moskau - Außenminister Sebastian Kurz trifft am Mittwoch als OSZE-Vorsitzender in Moskau Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Hauptthemen des für den Vormittag (MEZ) angesetzten Gesprächs sind der Ukraine-Konflikt, aber auch andere Krisenregionen wie die zwischen Aserbaidschan und Armenien umstrittene Enklave Berg-Karabach, Georgien oder die Republik Moldau mit der abtrünnigen Provinz Transnistrien.
Vogelgrippe-Fall im Bezirk Eisenstadt-Umgebung
Eisenstadt - Im Burgenland ist am Dienstagnachmittag ein Fall von Vogelgrippe bekannt geworden. Laut Veterinärdirektor Robert Fink hat sich bei einem Tierhaltungsbetrieb im Bezirk Eisenstadt-Umgebung der Verdacht auf Geflügelpest erhärtet. Der Betrieb, eine "Hobbyfreilandhaltung" mit rund 100 Hühnern, wurde gesperrt. Alle Tiere werden nun tierschutzgerecht gekeult und die Tierkadaver unschädlich gemacht. Eine Gefahr für die Menschen bestehe nicht, so Fink.
(Schluss) apo
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