05.02.2017 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Graz - Keine großen Umwälzungen, aber überraschend große Gewinne für die ÖVP und die Verteidigung von Platz 2 durch die KPÖ brachte am Sonntag die Grazer Gemeinderatswahl. Die FPÖ legte zu, konnte die KPÖ aber nicht überholen. Grüne und SPÖ verloren und müssen bis zur Briefwahlauszählung am Montag um ihren Stadtsenatssitz zittern. Die Piraten flogen aus dem Gemeinderat, die NEOS zogen ein. Das vorläufige Endergebnis ohne Briefwahl ergab 37,66 Prozent (plus 3,92 Prozentpunkte) oder einen Zugewinn von 17 auf 19 Mandate bzw. drei Stadtsenatssitze für die ÖVP. KPÖ-Vizebürgermeisterin Elke Kahr hielt Platz 2 mit 20,39 Prozent (plus 0,53). Dies bedeutet zwar ebenso zehn Mandate wie bisher, aber könnte einen zweiten Stadtsenatssitz bringen.
Ausgelassene Stimmung bei den Siegesfeiern in Graz
Wien/Graz - Die Sieger der Grazer Gemeinderatswahl haben sich am Sonntagabend noch einmal selbst gefeiert: Bürgermeister Siegfried Nagl wurde nach seinem deutlichen Erfolg mit "Danke"-Schildern und Jubel in der Zentrale der steirischen ÖVP am Karmeliterplatz empfangen, wo Parteispitzen und Unterstützer bei Würsteln, Wein und Bier die Anspannung der letzten Wochen fallen ließen. Auch die zweitplatzierte KPÖ mit Elke Kahr ließ sich das Feiern nicht nehmen, und zwar wie immer im "Volkshaus" und mit der "Internationalen". Nicht überschwänglich, aber dennoch in guter Stimmung wurde bei den Freiheitlichen in der Thalia am Opernring gefeiert.
100.000 Teilnehmer bei neuer Demo gegen rumänische Regierung
Bukarest - Trotz der Rücknahme eines umstrittenen Dekrets zur Strafminderung bei Korruption haben am Sonntagabend erneut Zehntausende Menschen gegen die rumänische Regierung demonstriert. Fast 300.000 Demonstranten versammelten sich auf dem Siegesplatz in Bukarest, wo sich der Regierungssitz befindet. Sie kündigten an, das weitere Vorgehen der Regierung genau zu beobachten. Insgesamt demonstrierten quer durch das Land 500.000 Menschen. In den vergangenen Tagen hatte Rumänien die größten Demonstrationen seit 1989 erlebt.
Le Pen reitet Angriffe gegen die EU
Paris - Mit scharfen Tönen gegen Einwanderung und die Europäische Union hat die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen ihre Kampagne für die Präsidentschaftswahl begonnen. Die EU sei ein Fehlschlag und habe Frankreich entmündigt, sagte die Vorsitzende der Front National am Sonntag bei einer Rede vor 3.000 Anhängern in Lyon. Im Zentrum ihres Wahlprogramms steht ein Referendum über einen Austritt Frankreichs aus der EU (Frexit). Zudem will Le Pen Frankreich aus dem militärischen Kommando der NATO zurückziehen. Die Rechtspopulisten lehnen außerdem internationale Freihandelsabkommen wie CETA oder TTIP ab.
US-Einreisestopp bleibt vorerst außer Kraft
Washington - US-Präsident Donald Trump stößt mit seinem umstrittenen Einreiseverbot auf Widerstand in der Justiz. In der Nacht auf Sonntag wies ein Berufungsgericht den Eilantrag der Regierung gegen das Urteil eines Richters aus Seattle ab, das den Einreisestopp für Bürger aus sieben muslimisch geprägten Ländern rund 24 Stunden zuvor vorläufig gekippt hatte. Der Einreisebann bleibt damit vorerst außer Kraft. Es könnte mindestens eine Woche dauern, bis das in San Francisco ansässige Berufungsgericht eine Entscheidung fällt.
20 Tschetschenen nach Festnahme wieder auf freiem Fuß
Wien - Nach der Massenfestnahme von 22 Tschetschenen Freitagabend auf dem Donauinselplatz in Wien-Floridsdorf sind 20 von ihnen wieder auf freiem Fuß. Das gaben Polizei und Staatsanwaltschaft Wien am späten Sonntagnachmittag der APA bekannt. Alle 22 wurden aufgrund der Beteiligung an einer kriminellen Organisation angezeigt. Zwei Tschetschenen befanden sich am Sonntag noch wegen fremdenrechtlicher Angelegenheiten in Polizeigewahrsam.
(Schluss) pat
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