18.10.2017 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Brüssel - ÖVP-Chef Sebastian Kurz absolviert am Donnerstag seinen ersten EU-Auftritt als möglicher Bundeskanzler in spe. Im Vorfeld des EU-Gipfels nimmt er an den Beratungen der Europäischen Volkspartei in Brüssel teil und wird dort auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk treffen. Für Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) dürfte es wohl der letzte EU-Gipfel sein. Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei dem Gipfel zunächst über Digitalisierung, Flüchtlingskrise und Verteidigungspolitik. Am Abend sind unter anderem Gespräche zum Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm geplant.
Strache tauschte mit Van der Bellen Standpunkte aus
Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Mittwochnachmittag den Gesprächsreigen mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt. Er traf FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zu einer fast eineinhalbstündigen Aussprache in der Hofburg. Die Freiheitlichen hätten eine große demokratische Legitimation erhalten, betonte Strache danach. Der FPÖ-Chef bezweifelt nicht, dass Van der Bellen eine Regierung mit FPÖ-Beteiligung angeloben würde.
Katalonien wird bei Autonomie-Aus Unabhängigkeit erklären
Barcelona/Madrid - Katalonien will mit einer sofortigen Unabhängigkeitserklärung auf die erwartete Aufhebung seiner Autonomie durch die spanische Regierung antworten. Dies teilte der katalanische Präsident Carles Puigdemont am Mittwoch der Führung seiner nationalistischen Partei PDeCAT mit, hieß es aus Regierungskreisen in Barcelona. Sollte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy Artikel 155 der spanischen Verfassung aktivieren und Katalonien unter Direktverwaltung stellen, werde er den in der Vorwoche verkündeten Aufschub der Unabhängigkeitserklärung sistieren "und weitermachen", sagte Puigdemont demnach.
Zuversicht nach ersten Jamaika-Talks in Deutschland
Berlin - In Deutschland haben sich die konservativen Unionsparteien CDU/CSU, die liberale FDP und die Grünen nach ihrem ersten Treffen zuversichtlich für weitere Gespräche zu einer "Jamaika-Koalition" gezeigt. Sie machten aber auch keinen Hehl daraus, dass bis zur Fixierung eines Koalitionsvertrags noch ein langer Weg bevorsteht. CSU-Chef Seehofer zeigte sich zufrieden. Es sei nicht um einzelne Fachthemen, sondern um Organisatorisches sowie "Grundphilosophien, Grundeinstellungen" gegangen.
Trumps neues Einreiseverbot von weiterem US-Gericht gestoppt
Honolulu (Hawaii)/Washington - Kurz vor dem geplanten Inkrafttreten neuer harscher US-Einreisebeschränkungen haben Richter das Vorhaben von Präsident Donald Trump abgeblockt. Zwei Bundesrichter in den Bundesstaaten Hawaii und Maryland setzten das Dekret großteils außer Kraft. Es sah Einreiseverbote für Bürger aus sechs mehrheitlich muslimischen Staaten vor. Die Regierung kündigte an, die Blockade der Verordnung anzufechten. Das Dekret sollte an diesem Mittwoch wirksam werden.
Französisches Parlament besiegelt neues Anti-Terror-Gesetz
Paris - Das französische Parlament hat das neue Anti-Terror-Gesetz besiegelt, das den Behörden auf Dauer erweiterte Befugnisse einräumt. Nach der Nationalversammlung stimmte am Mittwoch auch der Senat in Paris zu. Menschenrechtsorganisationen und Kritiker im linken Lager warnen vor einem "permanenten Ausnahmezustand". Staatspräsident Emmanuel Macron rief zu einer harten Anwendung der neuen Vorgaben auf, die nun wie geplant am 1. November in Kraft treten können.
Überfallserie in Innsbruck: Lebenslänglich für 26-Jährigen
Innsbruck - Jener 26-Jährige, der im vergangenen Dezember an drei aufeinanderfolgenden Tagen drei Frauen in Innsbrucker Tiefgaragen überfallen hat, ist am Mittwoch am Landesgericht Innsbruck zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ihm wurden unter anderem versuchter Mord, Raub und schwere Körperverletzung vorgeworfen. Der Kroate wird zudem in eine Anstalt eingewiesen. Das Urteil war vorerst nicht rechtskräftig.
55. Viennale startet mit Eröffnungsfilm "Lucky"
Wien - Die 55. Ausgabe der Viennale startet am Donnerstagabend mit der traditionellen Eröffnungsgala im Gartenbaukino. Zum Beginn des heurigen Festivals präsentiert Schauspieler John Carroll Lynch sein Regiedebüt "Lucky". In dem altersweisen Werk porträtiert er den heuer im Alter von 91 Jahren verstorbenen Charakterdarsteller Harry Dean Stanton ein letztes Mal für die Leinwand. Bis 2. November steht dann wieder das Filmschaffen aus aller Welt im Mittelpunkt des Festivaltreibens.
(Schluss) jw/vos
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