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17.03.2020 22:19:00
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Coronakrise - Nationalrat: Blümel-Erklärung zum Budget am Freitag
Die ursprünglich für Mittwoch geplante Budgetrede
wird abgesagt. Das hat die Präsidialsitzung des Nationalrats am
Dienstagabend beschlossen. Stattdessen wird Finanzminister Gernot
Blümel (ÖVP) den Abgeordneten am Freitag eine "Erklärung zur
finanziellen Situation" liefern, wie Nationalratspräsident Wolfgang
Sobotka (ÖVP) nach der Sitzung sagte.
Demnach wird das erste türkis-grüne Budget nach dem Ministerrat am Mittwoch am Donnerstag im Nationalrat eingebracht und am Freitag diskutiert.
Anstatt des ursprünglich erwarteten Überschusses steht dem Bund heuer - wegen des erwarteten Wirtschaftseinbruchs und der Kosten für die Bewältigung der Coronakrise - ein "massives Defizit" (Bundeskanzler Sebastian Kurz) ins Haus. Wie hoch es nach derzeitiger Planung ausfallen wird, sollte mit dem Beschluss im Ministerrat am Mittwoch publik werden.
(Schluss/folgt Zus.) has/dru
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