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03.06.2015 19:50:47

EU will Sanktionen gegen Russland verlängern - Diplomaten

Die Europäische Union will ihre breiten wirtschaftlichen und gezielten Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise in den kommenden Wochen bis Ende Januar verlängern. Damit wolle die EU ihren Druck auf den Kreml verstärken, seinen Teil des Waffenstillstandsabkommens von Minsk vollständig umzusetzen, wie eine Reihe von Vertretern und Diplomaten sagten.

   Eine solche Entscheidung dürfte die Spannungen mit dem Kreml vertiefen, der anscheinend darauf gehofft hatte, die EU bei der Frage der Sanktionspolitik zu spalten. Ebenso hoffte Russland offenbar darauf, dass die seit Unterzeichnung des Waffenstillstands am 12. Februar relativ ruhige Lage in der Ostukraine seine Freunde in dem Wirtschaftsblock ermuntern würde, die Maßnahmen zumindest zu lockern.

   Zwar stehen die Pläne noch nicht endgültig fest, einige davon müssen erst noch offiziell auf EU-Ebene diskutiert werden. Doch laut den Vertretern wächst in Brüssel die Zuversicht, dass die EU schließlich einhellig hinter einer Politik stehen wird, die dafür sorgt, dass der Druck auf Russland nicht nachlässt, bis Moskau seine Waffenstillstandsverpflichtung vollständig erfüllt hat. Dazu gehört unter anderem der Abzug von Truppen aus der Ukraine und die Rückgabe der Kontrolle der ukrainischen Seite ihrer Grenze an Kiew.

Dow Jones

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