Gabriel: Jeden Gesprächskanal zur Türkei suchen

BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Sigmar Gabriel will an den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei trotz Kritik an der Regierung in Ankara festhalten. "In der Lage, in der wir jetzt sind, müssen wir jeden Gesprächskanal zur Türkei suchen", sagte der SPD-Vorsitzende am Sonntag im ARD-Sommerinterview in Berlin. Es habe "keinen Sinn, so zu tun, als ob wir nicht mit diesem schwierigen Nachbarn klar kommen müssen".

Mit Blick auf das Flüchtlingsabkommen, das den Zustrom Geflüchteter in die EU deutlich verringert hat, sagte Gabriel, man dürfe sich nicht von der Türkei erpressen lassen. Verhandlungen über Visafreiheit und das Abkommen hätten "nichts miteinander zu tun". Wenn die türkische Regierung sich nicht an ihren Teil des Abkommens halte, werde man in der Europa erneut vor die Aufgabe gestellt, Außengrenzen zu sichern und bessere Zugangsmöglichkeiten innerhalb Europas zu schaffen. Die türkische Regierung hatte mit einem Ende des Flüchtlingsdeals gedroht, falls die EU ihren Bürgern nicht in absehbarer Zeit die Einreise ohne Visum gewährt.

Dass die Türkei in zehn oder 20 Jahren Vollmitglied der Europäischen Union werden könne, glaube er nicht, sagte Gabriel - denn auch die EU sei derzeit nicht in der Verfassung, "auch nur einen Kleinststaat zusätzlich aufzunehmen". Trotzdem solle die EU weiter daran arbeiten, die Türkei auf ihre Standards zu bringen. Wenn die Türkei allerdings die Todesstrafe wieder einführe, mache es keinen Sinn mehr, über einen Beitritt zu verhandeln./ted/DP/he