Heusgen hofft auf US-Rückkehr zu internationalen Abkommen unter Biden

NEW YORK (dpa-AFX) - Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen hofft, dass die USA unter dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden zu wieder internationalen Abkommen zurückkehren und die Rolle der UN stärken werden. "Ob die Vereinten Nationen als friedens- und sicherheitsschaffende Institution weiterkommen, hängt davon ab, ob es gelingt, gemeinsame Grundlagen - vor allem im Sicherheitsrat - zu finden", sagte der Top-Diplomat der "Rheinischen Post" (Samstag). "Das wird mit den USA unter Joe Biden gewiss leichter sein", fügte der 65-Jährige hinzu.

Heusgen setzt darauf, dass unter dem amtierenden Präsidenten Donald Trump ignorierte völkerrechtlich verbindliche Resolutionen künftig von den die USA wieder unterstützt und aufgekündigte Abkommen neu unterschrieben werden. Biden hat bereits eine Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Anders als Trump will er auch mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiter kooperieren. Trump hatte zudem das Wiener Atomabkommen von 2015 aufgekündigt, das den Iran von einem Atomwaffenprogramm abhalten sollte.

Bevor er 2017 nach New York kam, war Heusgen zwölf Jahre außen- und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und sah sich dabei im Hintergrund. "Die Rolle als UN-Botschafter ist eine etwas andere, man muss auch selbst einmal klare Worte finden, wenn internationales Recht massiv verletzt wird", sagte Heusgen. "Mit Russland und China und leider auch mit der Trump-Administration hatten wir drei der fünf Veto-Staaten im Sicherheitsrat, für die nicht das oberste Ziel war, dem internationalen Recht und Menschenrechten den Vorrang einzuräumen." Deutschland ist noch bis zum Jahresende nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat./ik/DP/mis