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15.11.2015 10:54:45

Internationale Konferenz vereinbart "Fahrplan" für Syrien

   WIEN (AFP)--Die internationale Syrien-Konferenz in Wien hat einen "Fahrplan" zur Überwindung des Bürgerkriegs beschlossen. Wie US-Außenminister John Kerry und sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Samstag mitteilten, sollen innerhalb von 18 Monaten eine Übergangsregierung gebildet und Wahlen abgehalten werden. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach nach den Beratungen, an denen Vertreter von 20 Staaten und Organisationen teilnahmen, von einer "guten" Konferenz.

   Der in Wien vereinbarte Fahrplan sehe vor, einen Übergangsprozess mit der Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von sechs Monaten einzuleiten, sagte Steinmeier. Kerry sagte, bis zum 1. Januar solle ein gemeinsames Treffen von Vertretern der Opposition und der Regierung in Damaskus einberufen werden. Zu den Zielen der internationalen Gemeinschaft zähle auch die Durchsetzung einer Waffenruhe.

   In der Abschlusserklärung der Teilnehmer der Konferenz heißt es, es sollten "sofort vertrauensbildende Maßnahmen ergriffen werden", um den Weg für einen "landesweiten Waffenstillstand" zu bereiten. Vorerst erscheine ein Waffenstillstand utopisch, sagte Steinmeier. Die Anschläge von Paris hätten aber die Entschlossenheit verstärkt, in Syrien voranzukommen. Das dortige Töten müsse ein Ende haben, fügte der deutsche Außenminister hinzu. Der EU-Sondergesandte Staffan de Mistura sprach ebenfalls von dem Ziel, einen Waffenstillstand "im ganzen Land" zu erreichen.

   Über die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gebe es weiterhin Meinungsverschiedenheiten, sagte Kerry. Während der Westen seit langer Zeit die Ablösung Assads fordert, wird dieser vom Iran und Russland aktiv unterstützt.

   Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte in Wien, mehr denn je sei es jetzt erforderlich, "den internationalen Kampf gegen den Terrorismus zu koordinieren". Frankreich beteiligt sich unter anderem mit Luftangriffen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak.

   DJG/ros

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   November 15, 2015 04:23 ET (09:23 GMT)- - 04 23 AM EST 11-15-15

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