Merkel: Auf alle nicht notwendigen Veranstaltungen soll verzichtet werden

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs haben sich darauf verständigt, dass wegen der Coronavirus-Pandemie alle nicht notwendigen Veranstaltungen auch unter 1.000 Teilnehmern abgesagt werden sollten. "Wir haben es, und das zeigen die neuesten Zahlen, mit einem so genannten dynamischen Ausbruchsgeschehen zu tun", sagte Merkel bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt in Berlin.

Bei der Sitzung sei noch einmal in schärferer Form als zuvor gesagt worden, "dass, wo immer es möglich ist, auf Sozialkontakte verzichtet werden soll". Der schon beschlossenen Absage von Großveranstaltungen sollte nun ein "Verzicht auf alle nicht notwendigen Veranstaltungen unter 1.000 Teilnehmern" folgen, betonte die Kanzlerin. Bei einem dynamischen Ausbruchsgeschehen sei auch eine vorübergehende Schließung von Schulen eine weitere Option. Man müsse sukzessive damit rechnen, "dass das Geschehen vor keiner Region Halt macht".

Merkel bekräftigte den unbedingten Willen zur Unterstützung der Wirtschaft. "Deutschland wird das, was notwendig ist, tun, um seiner Wirtschaft zu helfen." Die Schuldenbremse sehe für außergewöhnliche Situationen Spielraum vor. "Es ist überhaupt nicht unser Thema, wie dann die Haushaltssituation aussieht", hob sie auf eine Frage nach der Einhaltung der Schwarzen Null hervor. Die Situation sei in jeder Beziehung außergewöhnlich, "ich würde sagen, außergewöhnlicher als in der Bankenkrise", sagte sie. "Ganz besondere Situationen erfordern auch besondere Maßnahmen."

Zudem kündigte Merkel an, dass eine Stärkung der Intensivkapazitäten in den Krankenhäusern vorangebracht werden solle. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte einen "Schutzschirm für Krankenhäuser" an. Mit Blick auf die Unterstützung der Wirtschaft sagte er: "Was notwendig ist, werden wir tun, egal in welcher Form sich das entwickelt."

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March 12, 2020 16:43 ET (20:43 GMT)