Neue Arbeitszeitregelung bei der Bundeswehr in der Kritik

BERLIN (dpa-AFX) - Die neue Arbeitszeitregelung bei der Bundeswehr erweist sich nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestags als Hindernis für die Truppe und sollte reformiert werden. "Es kann nicht sein, dass wir Nato-Verpflichtungen wegen drohender Überstunden nicht nachkommen können", sagte Hans-Peter Bartels (SPD) der "Bild am Sonntag". So könne eine Einheit der Bundeswehr an einer für vier Wochen geplanten internationalen Übung in Norwegen nur zwölf Tage teilnehmen, da sonst zu viele Überstunden anfallen würden. Bei Nato-Partnern stoße das auf Unverständnis.

Der Wehrbeauftragte forderte deshalb, Jahresarbeitszeitkonten einzuführen, auf die Überstunden angerechnet werden. Auch sei ein finanzieller Ausgleich oft angemessener als das vom Vorgesetzten befohlene Abbummeln von Überstunden. Wenn Soldaten als Pendler mitten in der Woche einen freien Tag hätten, könnten viele damit nichts anfangen und würden nur am Standort rumsitzen.

Die Soldatenarbeitszeitverordnung war zum Jahresbeginn in Kraft getreten. Mit ihr wird für die Truppe die EU-Arbeitszeitrichtlinie umgesetzt. Im Regelfall dürfen Bundeswehrangehörige jetzt nur noch 41 Stunden pro Woche arbeiten, Ausnahmen sind zum Beispiel im Einsatz, bei Langstreckenflügen oder im Sanitätsdienst möglich. Mehrarbeit soll vorrangig durch Freizeit ausgeglichen werden, ein finanzieller Ausgleich bleibt aber möglich. Einem früheren Bericht zufolge wurde vor Umsetzung der neuen Regelungen im Schnitt 48,2 Stunden gearbeitet, bei Heer und Marine sogar über 50 Stunden.

Der Wehrbeauftragte und der Bundeswehrverband hatten von Anfang an davor gewarnt, dass mit der Neuregelung große Personalprobleme auf die Bundeswehr zukämen. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, sagte der "Bild am Sonntag" nun: "Aktuell kämpfen die Streitkräfte mit Anlaufschwierigkeiten und Fehlern in der Umsetzung. Das darf natürlich nicht die Einsatzbereitschaft gefährden."/sk/DP/stb