Neue OZ: Kommentar zu Euro Hawk

Die Einschläge kommen näher: Als ständiger Vertreter von Thomas de Maizière wusste Staatssekretär Stéphane Beemelmans bereits im Januar 2012 ganz genau, was beim Drohnen-Projekt "Euro Hawk" verkehrt lief.

Der allerengste Vertraute des Ministers musste in einer E-Mail des zuständigen Abteilungsleiters von einer "dramatischen Kostenexplosion" lesen. Deutlicher geht es nicht.

Umso unwahrscheinlicher ist es, dass der oberste Ministeriumsbeamte es unterließ, seinen direkten Vorgesetzten über die alarmierende Entwicklung zu informieren. De Maizière behauptet zwar öffentlich felsenfest, eineinhalb Jahre später davon in Kenntnis gesetzt worden zu sein. Fakt ist aber: Seine Glaubwürdigkeit ist bis in die Grundfesten erschüttert. Wer folgt denn bitte noch den Beteuerungen des Abteilungsleiters, er habe lediglich das Büro des Ministers benachrichtigen wollen? Das ist Quatsch. Natürlich war de Maizière selbst der eigentliche Adressat.

Auch der Bundesrechnungshof bringt ihn in arge Bedrängnis. Demnach haben die Verantwortlichen zwar das Problem erkannt - die Tragweite aber dabei völlig verkannt.

Dies ist ein weiterer Fingerzeig auf de Maizière. Denn er ist es, der für solche finanziellen Risikoeinschätzungen höchstselbst zuständig ist. Schließlich bekleidet er nicht nur das Amt eines einfachen Behördenchefs - sondern das eines Ministers. Zumindest noch.

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