31.08.2013 07:14:59
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Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Claudia Roth, Grünen-Chefin.
Grünen-Chefin lehnt Militärschlag ab
Osnabrück.- Grünen-Chefin Claudia Roth hat vor einem militärischen Eingreifen in den Syrien-Konflikt gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Roth: "Jeder, der sich dort auskennt, weiß, dass nur ein bisschen fehlt, bis ein riesengroßer Flächenbrand in der Region ausbricht." Man müsse die Ergebnisse der UN-Kommission abwarten, betonte Roth. "Wenn Chemiewaffen eingesetzt worden sind, dann ist das ein abscheuliches Verbrechen. Dann widerspricht es humanitärem Völkerrecht, dann bedarf es einer internationalen Antwort." Diese Antwort könne nicht militärisch erfolgen, sondern mithilfe verschärfter Sanktionen. "Mich erschüttert, dass als Antwort immer nur das Militär genannt wird. Es gibt die Möglichkeit, endlich harte Sanktionen durchzusetzen. Bisher gibt es nur leichte, sanfte EU-Sanktionen." Sollte sich herausstellen, dass Syriens Regierung Giftgas eingesetzt habe, müsse Präsident Baschar al-Assad zur Verantwortung gezogen werden. "Man könnte Assad vor den Internationalen Gerichtshof stellen", sagte die Parteichefin. Der richtige Weg sei jetzt "Friedensgespräche unter Einbeziehung aller", so Roth. Zudem sei Eile geboten, betonte die Grünen-Chefin, denn nicht nur in Syrien selbst verschlimmere sich die Situation für die Menschen täglich. "Die Lage im Land und vor allem für die Millionen Flüchtlinge auch in den Nachbarländern ist eine Tragödie. Wir müssen humanitär helfen, nicht militärisch."
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