neues deutschland: Kommentar über über Zahlenfantasien zum Pflegelohn

Berlin (ots) - Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch gerade erst im Juni ein Gesetz für höhere Löhne in der Alten- und Krankenpflege auf den Weg gebracht. Verabschiedet werden soll es im Herbst, um die Zustimmung zu einem einheitlichen Tariflohn für die Pflegebranche muss noch gerungen werden. Das wäre tatsächlich interessant, wenn der Minister etwa mit den privaten Heimbetreibern einmal genau darüber sprechen würde.

Auch von Bundesland zu Bundesland existieren bei den real gezahlten Löhnen Unterschiede bis zu einigen hundert Euro. Das ist kein Geheimwissen, aber genau so inakzeptabel wie die bestehende Differenz zwischen den Mindestlöhnen für Hilfskräfte in der Altenpflege Ost und West. Hier gibt es 10,55 Euro die Stunde, dort 11,05 Euro. Pflegekräfte sind aber keine Wanderarbeiter. Zudem sind die Beiträge zur Pflegeversicherung überall in Deutschland gleich.

Wenn Spahn jetzt 14 Euro ins Gespräch bringt, ist das wohlfeil und greift zugleich der Mindestlohnkommission Pflege vor, die nach dem Sommer eingesetzt werden soll. Und es lässt weiter offen, wie die dringend nötigen Lohnzuwächse in der Pflege denn nun finanziert werden sollen - von den Pflegebedürftigen, den Beitrags- oder von den Steuerzahlern allgemein? Somit sind die 14 Euro nichts anderes als die Mohrrübe, die dem Esel (dem Wähler? der Pflegekraft?) an einer Strippe vor der Nase geschwenkt wird, damit er weiter vorwärts geht. Von einem Minister ist mehr zu erwarten als Zahlenfantasien.

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