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15.08.2014 18:12:59

neues deutschland: Über mögliche Abschiebungen in Ebola-Länder

Berlin (ots) - Es mag sein, dass die deutschen Ausländerbehörden anderes zu tun haben, als die Seuchengebiete in Westafrika im Blick zu behalten. Wichtigeres allerdings nicht, sollte man meinen. Jedenfalls nicht, sobald sie über das Schicksal von Menschen entscheiden, die aus Westafrika stammen. Die rund 3500 zur Ausreise verpflichteten, also als Flüchtlinge abgelehnten Asylbewerber aus den drei betroffenen Ländern, dürften die Lage jedenfalls dauernd beobachten, und es dürfte das mulmige Gefühl, das sie beim Gedanken an ihre Abschiebung befällt, verschlimmern. Ob und wie sie die Aufforderung des Außenministeriums an deutsche Bürger in den drei Ländern wahrnehmen, schleunigst die Heimreise anzutreten, kann nur gemutmaßt werden. Wie auch die Frage, wie Behörden jetzt tatsächlich entscheiden. Dass es keinen Abschiebestopp gibt, bedeutet ja nicht automatisch, dass gerade Abschiebungen drohen. Einen solchen zu verhängen, wäre freilich ein vergleichsweise geringer Aufwand und eine begrüßenswerte Antwort auf die derzeitige Situation. Das zu erwarten hieße allerdings, den Behörden moralische Beweggründe bei ihren Entscheidungen zu unterstellen. Diese sind ihnen nicht erlaubt. Abschiebung in Krisen- und Kriegsländer ist ja auch sonst keine Ausnahme, Appelle verhallen regelmäßig ungehört. Das Prüfen von Fluchtgründen ist ein bürokratisch ausgefeilter Vorgang, in Routinen organisiert, das konkrete Schicksal der Betroffenen muss dabei zurücktreten. Alles andere wäre viel zu belastend - für die Behörden.

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