NRZ: Zaghaftigkeit statt Ehrgeiz - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots) - Trotz der schrillen Dissonanzen im europäischen Klimaschutz-Chor war der Ausklang des Klimagipfels ein angenehm harmonischer. Dass ein von der Kohle abhängiges Land wie Polen sich auf das Ziel einlässt, die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken, darf durchaus als Erfolg gefeiert werden. Aber: angesichts der Gefahren des Klimawandels (zu denen auch der wachsende Migrationsdruck auf die am stärksten Betroffenen in den Entwicklungsländern zählt) und der Chancen der Energiewende (mehr Unabhängigkeit von Öl aus Arabien und Gas aus Russland) ist Europa viel zu zaghaft. Einigungen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner statt ehrgeiziger Klimapolitik - damit taugt man nicht zum Vorbild. Besonders ärgerlich ist, dass die Reform des Handels mit Verschmutzungsrechten auf die lange Bank geschoben wird; die industriellen Lobbyisten haben hier ganze Arbeit geleistet. Der Emissionshandel ist das einzige Instrument, das ohne große Rücksicht auf nationale Befindlichkeiten eine Steuerungsfunktion entfaltet. Entfalten könnte, besser gesagt: wenn die Zertifikate zu Schleuderpreisen auf den Markt geschmissen werden, bleibt es nicht aus, dass etwa in Deutschland weiter munter auf Kohleverstromung gesetzt wird; nicht von ungefähr stiegen die Treibhausgas-Emissionen des selbsternannten Klimaweltmeisters im vergangenen Jahr anstatt zu sinken.

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