Orban fordert von Deutschland Klarstellung zu Syrern

   BRÜSSEL (AFP)--Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat von Deutschland eine Klarstellung zum Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien verlangt. Es gebe "einen Konflikt zwischen Ungarn und Deutschland" in der Frage, sagte Orban bei einem Besuch in Brüssel. Äußerungen aus Deutschland, dass Syrer auch in der Bundesrepublik Asyl beantragen könnten und nicht mehr in den Ankunftsländern in der EU, sei von den Flüchtlingen als "Einladung" verstanden worden. "Diese Kommunikationsfehler und Äußerungen haben eine unmögliche Situation in Ungarn geschaffen."

   Das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (Bamf) hatte in der vergangenen Woche erklärt, das sogenannte Dublin-Verfahren für Syrien-Flüchtlinge sei ausgesetzt. Laut Dublin müssen Flüchtlinge normalerweise in dem EU-Land einen Asylantrag stellen, in dem sie zuerst europäischen Boden betreten. Nach der geänderten deutschen Praxis werden Syrer nun nicht mehr in diese Ankunftsländer zurückgeschickt, sondern können in Deutschland Asyl beantragen.

   Er sei immer noch nicht sicher, was Deutschland wolle, sagte Orban. In der Folge der Ankündigung hätten sich aber syrische Flüchtlinge in Ungarn geweigert, registriert zu werden und in Aufnahmelager zu gehen. "Sie rufen den Namen Deutschland und von Kanzlerin Merkel und sagen, sie würden in Deutschland erwartet." Ungarn dürfe sie aber nach dem EU-Recht nicht weiterreisen lassen. "Wenn Deutschland sie wirklich eingeladen hat, sollte Deutschland Visa ausstellen", sagte Orban. Dann könnten sie aus Ungarn ausreisen. Wenn die Bundesregierung die Syrer nicht aufnehmen wolle, müsse sie "das klarstellen."

   September 03, 2015 13:04 ET (17:04 GMT)- - 01 04 PM EDT 09-03-15