19.09.2015 01:07:37
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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Wer abhebt, muss einzahlen
Europa hat momentan zahlreiche Schäden zu melden. Zum Beispiel Länder wie Griechenland, die sich über Gebühr so hoch verschuldet haben, dass es der europäischen Solidargemeinschaft schwer fällt, immer wieder neues Geld an die Griechen zu verleihen. Oder die Krise, die durch die momentan ungezählte Menge an Flüchtlingen entstanden ist, die nach Europa streben. Vom Krieg in die Friedensregion Europa. Nicht nur, aber maßgeblich.
Im Jahr 2012 hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis erhalten. Mit der Auszeichnung wurde die Rolle der Union bei der Wandlung Europas von einem Kontinent der Kriege zu einem Kontinent des Friedens gewürdigt. Das weckt Begehrlichkeiten. In Frieden leben? Der Traum soll auch für außer-europäische Kriegsflüchtlinge Wirklichkeit werden.
Doch nicht alle Länder Europas wollen da mitmachen. Zählen die humanistischen Ideale wie die Würde des Menschen und die Orientierung am Wohl des Menschen nicht mehr als Grundwert innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft?
Der sozialdemokratische Europapolitiker Jo Leinen hat diese Woche eine feine Antwort auf solche Fragen gegeben: Mitgliedsstaaten im Osten verstehen die EU zunehmend als Sparkasse, in die man Geld einzahlt in der Hoffnung, wieder mehr Geld herauszubekommen. Auch auf England trifft das leider zu. Denn spätestens seit Maggy Thatcher als Regierungschefin an der Themse wetterte, sie wolle ihr Geld zurück, liegen die Briten Europa quer im Magen wie eine verdorbene Roster.
Der Gewinn aus den Krisen für Europa kann darin bestehen, dass die Staaten, die an der Union in Europa teilhaben wollen, gezwungen werden zu lernen, dass die Gemeinschaft nur funktioniert, wenn nicht einige Länder nur einzahlen und die anderen nur abheben. Für die EU besteht keine Zwangsmitgliedschaft. Und wer sich verirrt hat, darf auch wieder austreten.
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