Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Untern Teppich gekehrt

Gera (ots) - Ungeheuerliches geschieht: Am Denkmal des sächsischen Königs der Neuzeit wird gerüttelt. Was erlauben Spreng? Der Politikberater gibt doch tatsächlich "König Kurt" eine Mitschuld an den vergleichsweise häufigen rechtsextremistischen Auswüchsen, jüngst erst die Verbal-Terroristen von Clausnitz. Übersetzt auf Thüringer Verhältnisse wäre das etwa so, als käme ein Politikberater und sagte, der Erfurt-Zentrismus von Bernhard Vogel sei mit Schuld an heutigen Ostthüringer Benachteiligungsverhältnissen. Und in der Tat, Michael Spreng hat recht. Biedenkopf wusste , wie man Sachsen hinter sich bringt: Indem man sie bauchmiezelt, also lobt über den grünen Klee. Notfalls bis hin zur süßlichen Heimattümelei. Das ging viele Jahre so und sicherte dem Regierungschef Ruhm und der CDU die Regierung. Bloß nicht in den Keller gucken, wo die DDR ganz leich lag - samt ihrer latenten Ausländerfeindlichkeit und dem untergründigen Widerstand gegen den staatlich verordneten Antifaschismus. Der Teppich in Sachsen, unter den das alles gekehrt wurde, ist groß. Und auch jetzt, nach den Ereignissen von Clausnitz und Bautzen wird allenfalls ein Zipfel gelüpft. Der Innenminister des Nachbarlandes macht dabei einen ausgesprochen blassen Eindruck. Nach wie vor finden Rechtsextremisten in weniger attraktiven Städten vor Dresden wie Heidenau und Freital Mittel und Möglichkeiten, ihr Unwesen zu treiben. So wie sich Linksextremisten immer wieder in Leipzig-Connewitz austoben dürfen. Und der Herr Innenminister gibt sich regelmäßig so betroffen, dass man am liebsten gleich mit ihm weinen möchte. Mit der Tatkraft hapert's dann offenbar schon bei ihm. Aber welche Durchsetzungskraft, welches Standing will man denn von Leuten wie Ulbig auch erwarten? Bei der Oberbürgermeisterwahl im eher konservativen Dresden fiel er mit Bausch und Bogen durch; ebenso seine Bildungsministerkollegin Eva-Maria Stange ( SPD). An ihren gut bezahlten Ministerjobs hielten die beiden aber fest.

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